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21.11.2022

Pushbacks von Kindern über kroatische und slowenische Grenzen anfechten: Podiumsdiskussion über Verletzungen der Rechte von Minderjährigen entlang der Balkanroute


21.11.2022, 11:00 Uhr
Online

Am Weltkindertag hören wir die Geschichte eines Rohingya-Kindes und seiner Suche nach Sicherheit sowie der Gewalt und Rechtlosigkeit, die er an Europas Grenzen erlebt hat. Nach einer langen Reise nach Europa wurde U.F. mehrfach zurückgewiesen und sein Asylantrag ignoriert. Er wurde wiederholt von kroatischen Grenzbeamten geschlagen, seine Habseligkeiten wurden verbrannt und seine Schuhe konfisziert, bevor er zurückgeschoben wurde. In Slowenien wurde er bei einer Kettenrückschiebung erst nach Kroatien und dann nach Bosnien-Herzegowina gebracht. Im Juli reichte er beim UN-Kinderrechtsausschuss Beschwerden gegen Kroatien und Slowenien ein, die ersten Beschwerden dieser Art gegen die beiden Staaten. Sie wurden im Rahmen des Projekts Advancing Child Rights Strategic Litigation (ACRiSL) realisiert.

Trotz der weit verbreiteten Rechtlosigkeit an den Grenzen und des hohen Maßes an Gewalt gegen Minderjährige gibt es vergleichsweise wenig Forschung über das Zurückdrängen von Kindern und nur wenige Klagen vor internationalen Gremien. Sowohl Kinder als auch Erwachsene sind routinemäßig gewalttätigen Pushbacks aus Kroatien ausgesetzt, wo diese Praxis Teil einer vorsätzlichen und systematischen staatlichen Politik ist. Sloweniens Pushbacks wurden seit 2018 durch ein Rückübernahmeabkommen umgesetzt, das Menschen umstandslos zurückgeschiebt. Dabei werden die Schutzbedürfnisse einer Person, aber auch das Alter und Kindeswohlinteressen vollständig missachtet. 

Diese Podiumsdiskussion wird sich mit politischen Entscheidungsträgern und wichtigen Akteuren über den aktuellen Stand der Kinderrechte auf der Balkanroute austauschen. Mit der Moderation von Delphine Rodrik (ECCHR), werden die folgenden Personen an dem Panel teilnehmen:  

Sandra Benčić, kroatische Abgeordnete, Vorsitzende der links-grünen Parlamentskoalition 

Miha Nabergoj, Berater des Menschenrechtsombudsmanns der Republik Slowenien 

Almir Štrkljević, Nothilfeleiter für Bosnien und Herzegowina, Save The Children 

Aoife Nolan, Co-Direktorin des Human Rights Law Centre, Universität Nottingham / Leiterin des "Advancing Child Rights Strategic Litigation Project". 

Die Podiumsdiskussion wird in englischer Sprache abgehalten und live auf Facebook gestreamt. 

U.F. wurde bei seiner Klage vom European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), PRO ASYL und Blindspots unterstützt. Die Beschwerden sind Teil einer Reihe von rechtlichen Initiativen des ECCHR gegen systematische Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen und wurden im Rahmen des Projekts Advancing Child Rights Strategic Litigation (ACRiSL) und mit Unterstützung des Global Campus of Human Rights und der Right Livelihood cooperation realisiert.

 

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