Berlin

Towards Accountability for International Crimes in Syria

08.11.2017, 00:00 Uhr

Als eines der wenigen Ländern, in denen das Weltrechtsprinzip umfassend gilt, spielt Deutschland eine Schlüsselrolle bei der juristischen Aufarbeitung der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien. Aus diesem Grund haben Folterüberlebende aus Syrien gemeinsam mit den syrischen Anwälten Anwar al-Bunni (Syrian Center for Legal Research & Studies, SCLSR), Mazen Darwish (Syrian Center for Media and Freedom of Expression, SCM) und dem ECCHR im März 2017 beim Generalbundesanwalt (GBA) in Karlsruhe eine Strafanzeige gegen hochrangige Geheimdienst-Funktionäre der Regierung Assad eingereicht. Auf diese erste Strafanzeige dieser Art in Deutschland folgte im September 2017 eine weitere Strafanzeige, die die Caesar Files Group mit dem ECCHR einreichte.
 
Dank der unermüdlichen Arbeit von Al-Bunni und Darwish sowie der Unterstützung durch die Heinrich Böll Stiftung arbeitet das ECCHR an weiteren Strafanzeigen zu Menschenrechtsverbrechen in verschiedenen Haftanstalten der syrischen Geheimdienste und des Militärs.
 
Am 8. November bringen SCLSR, SCM und ECCHR - in Kooperation mit Amnesty International Deutschland und der Heinrich Böll Stiftung - Folterüberlebende, Aktivist_innen und Anwält_innen aus Syrien sowie internationale Researcher_innen und Ermittler_innen zusammen. Gemeinsam werden sie über laufende Ermittlungen und künftige Syrien-Verfahren diskutieren.
 
Die Keynote spricht Catherine Marchi-Uhel, Leiterin des „International Impartial Independent Mechanism Investigating Serious Crimes in Syria“. Auf dem ersten Panel sprechen die Folterüberlebende und Aktivist_innen aus Syrien, die die ECCHR-Strafanzeigen gegen hochrangige Funktionäre der Assad-Regierung erst möglich gemacht haben. Die zweite Diskussionrunde beleuchtet die Hürden und Herausforderungen bei der Sicherung von Beweismitteln für die schweren Menschenrechtsverbrechen in Syrien.

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