Berlin

Internationale Terrorismusbekämpfung und geheimdienstliche Zusammenarbeit

31.10.2011, 00:00 Uhr
Aus Anlass der Anhörung Deutschlands vor dem UN-Antifolterkomitee am 4. und 8. November 2011 in Genf laden Amnesty International, Human Rights Watch und ECCHR zu einer gemeinsamen Präsentation ein. Amnesty International und ECCHR werden ihre Parallelberichte zum deutschen Staatenbericht an das UN-Antifolterkomitee vorstellen. Warum der Ausschuss sich kritisch mit Deutschland auseinandersetzen sollte, hat ECCHR auch in seinem umfassenden Bericht zum sogenannten BND-Untersuchungsausschuss und den daraus gezogenen Konsequenzen, „Folter und die Verwertung von Informationen bei der Terrorismusbekämpfung“, dargelegt. Human Rights Watch wird auf der Grundlage des Berichts „Ohne Nachzufragen“ über die geheimdienstliche Zusammenarbeit europäischer Länder mit Folterstaaten berichten.

Alle Präsentationen greifen Punkte aus dem deutschen Staatenbericht an das UN-Antifolterkomitee kritisch auf. Dabei werden sowohl Einzelschicksale von Misshandlungen im Rahmen der Terrorismusbekämpfung diskutiert als auch grundsätzlich rechtliche Bewertungen vorgenommen und Reformvorschläge gemacht. Ein Schwerpunkt wird auf der Rolle von geheimdienstlicher und polizeilicher Zusammenarbeit und der Unvereinbarkeit bestimmter Kooperationsformen mit dem absoluten Folterverbot liegen.

Rupture and reckoning: 20 years of Guantánamo

11.09.2021, 15:00 Uhr

Eine interdisziplinäre Veranstaltungsreihe über das Erbe des berüchtigten Gefangenenlagers und die US-Terrorismusbekämpfungspolitik zwei Jahrzehnte nach dem 11. September 

Genau vier Monate nach den…

Menschenrechte in Krisenzeiten: Widerstand und konkrete Utopien

22.09.2021, 18:00 Uhr

Veranstaltungsreihe, Mai – November 2021

Menschenrechte sind eine konkrete Utopie – sie gilt es zu verteidigen. Nur wie, in Zeiten tiefgreifender globaler Umbrüche? Können wir die aktuellen Krisen…

Archiv

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