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31.10.2011, Berlin

Internationale Terrorismusbekämpfung und geheimdienstliche Zusammenarbeit

Berlin
31.10.2011, 00:00 Uhr

Aus Anlass der Anhörung Deutschlands vor dem UN-Antifolterkomitee am 4. und 8. November 2011 in Genf laden Amnesty International, Human Rights Watch und ECCHR zu einer gemeinsamen Präsentation ein. Amnesty International und ECCHR werden ihre Parallelberichte zum deutschen Staatenbericht an das UN-Antifolterkomitee vorstellen. Warum der Ausschuss sich kritisch mit Deutschland auseinandersetzen sollte, hat ECCHR auch in seinem umfassenden Bericht zum sogenannten BND-Untersuchungsausschuss und den daraus gezogenen Konsequenzen, „Folter und die Verwertung von Informationen bei der Terrorismusbekämpfung“, dargelegt. Human Rights Watch wird auf der Grundlage des Berichts „Ohne Nachzufragen“ über die geheimdienstliche Zusammenarbeit europäischer Länder mit Folterstaaten berichten.


Alle Präsentationen greifen Punkte aus dem deutschen Staatenbericht an das UN-Antifolterkomitee kritisch auf. Dabei werden sowohl Einzelschicksale von Misshandlungen im Rahmen der Terrorismusbekämpfung diskutiert als auch grundsätzlich rechtliche Bewertungen vorgenommen und Reformvorschläge gemacht. Ein Schwerpunkt wird auf der Rolle von geheimdienstlicher und polizeilicher Zusammenarbeit und der Unvereinbarkeit bestimmter Kooperationsformen mit dem absoluten Folterverbot liegen.

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