Berlin

Zwischen Staatenimmunität und Individualansprüchen

Podiumsdiskussion

03.12.2009, 00:00 Uhr

Am 3. Dezember 2009 veranstaltete das ECCHR zusammen mit dem Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) eine Podiumsdiskussion zum Staatenimmunitätsfall vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Darin wehrt sich Deutschland gegen Verurteilungen durch das höchste italienische Gericht auf Entschädigungszahlungen für Kriegsopfer und Zwangsarbeiter aus dem Zweiten Weltkrieg.

Professor Andreas Fischer-Lescano und Dr. Monika Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland und ECCHR-Beiratsmitglied, zeichneten auf dem ersten Podium die Entwicklung von Individualansprüchen im Völkerrecht nach.  Dabei betonten sie den wachsenden Einfluss der Menschenrechte auf Immunitätsfragen. Zwar sei die Rolle der Politik auf die Sphäre des Rechts in diesen Fällen nicht zu unterschätzen, jedoch könnten gängige rechtliche Einwände gegen völkerrechtliche Individualansprüche von Kriegsopfern widerlegt werden.

Auf dem zweiten Podium sprach die Politologin Dr. Anja Hense über die deutschen Entschädigungsverfahren nach dem Zweiten Weltkrieg und die darin wiederzufindende fortdauernde Strategie der Verzögerns und Vermeidens. Diese Strategie verdeutlichte Rechtsanwalt Martin Klingner, der Opfer deutscher Kriegsverbrechen vor italienischen Gerichten vertritt, indem er den Verlauf seines Falles darstellte. Wenn einzelne Teile des Staatsapparats Menschenrechtsverbrechen begangen hätten, könnten die Staaten sich gegenüber ausländischen Gerichten bei Entschädigungsklagen der Opfer nicht auf den Grundsatz der Immunität berufen. Dies sei mit menschenrechtlichen und zunehmend mit völkerrechtlichen Standards nicht vereinbar.

Windhoek

Symposium – Koloniales Unrecht und Aufarbeitung

Konferenz

25.03.2019, 18:00 Uhr

Goethe-Institut Namibia
1–5 Fidel Castro Street, P.O.B. 12 08, Windhoek, Namibia

Deutschland und Namibia verbindet durch die Jahre der Kolonialzeit eine besondere Geschichte. Seit 2015 gibt es offizielle Verhandlungen zwischen Namibia und Deutschland, die es zum Ziel haben eine...

Swakopmund , Windhoek

Namibia: Eine Woche für Gerechtigkeit

Veranstaltungsreihe

25.03.2019, 19:00 Uhr

115 Jahre nach dem Genozid an Ovaherero und Nama

Die Rückführung menschlicher Gebeine von Deutschland nach Namibia, die Klage von Herero und Nama vor einem Gericht in den USA, die Restitution in der...

Swakopmund

Internationales Recht in postkolonialen Kontexten

Konferenz

27.03.2019, 12:00 Uhr

Swakopmund Hotel & Entertainment Centre
2 Theo-Ben Gurirab Street, Swakopmund, Namibia

Die Rückführung menschlicher Gebeine von Deutschland nach Namibia, die Klage von Ovaherero und Nama vor einem Gericht in den USA, die Restitution in der Kolonialzeit geraubter Kulturgüter in Museen...

Swakopmund

Der Genozid an Ovaherero und Nama & Restorative Justice

Podiumsdiskussion

29.03.2019, 18:00 Uhr

Swakopmund Hotel & Entertainment Centre
2 Theo-Ben Gurirab Street, Swakopmund, Namibia

Die Auswirkungen der kolonialen Vergangenheit Europas in die postkoloniale Gegenwart werden immer öfter und immer offener diskutiert. So stellt sich die Frage, wie eine wirkliche Aufarbeitung...

Nürnberg

International Summer Course: Human Rights Law in Context

Sommerkurs

22.07.2019, 10:00 Uhr

Universität Erlangen-Nürnberg
Lange Gasse 20, 90403 Nürnberg

Das ECCHR organisiert dieses Jahr gemeinsam mit dem Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN) eine Summer School mit dem Schwerpunk Wirtschaft und Menschenrechte. Themen werden unter anderem...

Archiv

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