Die großen Verbrechen

Intro

Straflosigkeit bei Völkerstraftaten bedeutet, dass Folter, extralegale Tötungen durch Drohnen und sexualisierte Gewalt in Konflikten nicht untersucht, geschweige denn vor Gericht verhandelt und die Verantwortlichen bestraft werden. Dass diktatorische Regime Menschenrechte verletzen, mag auf der Hand liegen. Doch auch demokratische Regierungen setzen sich mitunter über ihre völker- und menschenrechtlichen Verpflichtungen hinweg. Sei es aus Komplizenschaft oder Eigeninteresse – Politik und Macht gehen allzu oft vor Recht und Gerechtigkeit. Dem setzt das ECCHR rechtliche Interventionen in exemplarischen Fällen entgegen. Bei schweren Völkerstraftaten ist der Gang vor den Internationalen Strafgerichtshof nicht zwangsläufig. In manchen Fallkonstellationen können eine Beschwerde vor einer der regionalen Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte oder eine Klage vor einem nationalen Gericht das geeignete Mittel sein, um schweren und systematischen Menschenrechtsverletzungen Einhalt zu gebieten.

Doppelstandards & Demokratien

Noch nie saß ein_e Politiker_in oder Militäranghörige_r eines westlichen Staates wegen Kriegsverbrechen vor Gericht. Doch eine Strafverfolgung auch der Mächtigen ist möglich. Das ECCHR nutzt alle Mittel und Wege, die das Recht dazu bietet.

Repression & Krieg

In Diktaturen und bewaffneten Konflikten rechnen die Verantwortlichen damit, dass die Verfolgung von Kritiker_innen, gezielte Angriffe auf zivile Ziele oder sexualisierte Gewalt gegen Frauen ungestraft bleiben. Der Sprache der Gewalt setzt das ECCHR die Sprache des Rechts entgegen.

Aufarbeitung & Erinnerung

Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen dürfen nicht straflos bleiben – auch wenn sie schon viele Jahre zurückliegen. Für die Betroffenen ist das Unrecht nicht vergangen und Gerechtigkeit gehört zum individuellen sowie zum gesellschaftlichen Aufarbeitungsprozess.

fälle