Definition
Dossier
Ein Dossier ist eine sortierte Sammlung von Dokumenten, die zusammen mit anderen Akten z.B. bei einem Gerichtsverfahren eingereicht werden können.
Mehr AnzeigenDas ECCHR hat auf der 48. Sitzung des UN-Ausschusses zur Beseitigung der Diskriminierung der Frauen (CEDAW Committee) Anfang 2011 ein Gutachten zur Vorhersehbarkeit sexualisierter Gewalt in Konflikten in Bezug auf Sri Lanka vorgestellt. In dem Gutachten werden neue rechtliche Wege gefordert, um Täter zur Verantwortung zu ziehen.
Die UN versucht, in ihrem Kampf zur Einhaltung von Menschen- und Frauenrechten zu berücksichtigen, dass sexualisierte Gewalt in Konflikten weit verbreitet ist. Das ECCHR hat sich zudem im Juni 2012 an drei UN-Sonderberichterstatter*innen sowie an eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen gewandt und diese aufgefordert, weitere Ermittlungen zur Situationen der Frauen und Mädchen im Norden und Osten Sri Lankas durchzuführen.
Seit dem Ende des Bürgerkrieges in Sri Lanka Mitte Mai 2009 ist im Norden und Osten Sri Lankas eine erhöhte Militärpräsenz zu verzeichnen. Parallel haben die Übergriffe auf Frauen und Mädchen in dieser Region zugenommen, die vermehrt Angehörigen des Militärs und der Polizei zuzurechnen sind.
Das ECCHR zeigt in seinen Beschwerden auf, inwieweit diese Taten und die anhaltende Straflosigkeit im engen Zusammenhang mit einem Antiterrorismusgesetz, dem soggenannten Prevention Terrorism Act (PTA), stehen. Dieses Gesetz aus den 1970ern mit Änderungen aus dem Jahr 2011 erleichtert es Polizei- und Militärangehörigen, grundlos „Leibesvisitationen“ und „Durchsuchungen“ durchzuführen. Diese gehen oftmals einher mit sexuellen Belästigungen und geschlechtsbezogener Gewalt.
Sri Lanka muss angehalten werden, seine internationalen Verpflichtungen einzuhalten und vor allem das Antiterrorismusgesetz (PTA) in Einklang mit der UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW-Konvention) bringen. Über die Situation der Frauen im Norden Sri Lankas berichtete das ECCHR auf begleitenden Veranstaltungen der 19. und 22. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen sowie dem CEDAW-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf und dem Europäischen Parlament in Brüssel.
Zudem fanden öffentliche Veranstaltungen zu diesem Thema in Berlin statt. Die Studie der Vereinten Nationen über rechtliche Verantwortung in Sri Lanka unterstützte das ECCHR durch die Einreichung von zwei Zeugenaussagen.
Tackling impunity: Self-empowerment of survivors of international crimes
Alternative Report CEDAW: Women and Armed Conflict
Sri Lanka: Concluding observations of the Committee on the Elimination of Discrimination against Women (CEDAW)
Sri Lanka: Oral Statement to the Committee on the Elimination of Discrimination against Women (CEDAW)
Sri Lanka: Oral Statement to the Subcommittee on Human Rights
Pressemitteilung: Sri Lanka verletzt Frauenrechtskonvention der Vereinten Nationen (Juni 2012)
Paper: United Nations fact-finding mechanisms - possible next steps on accountability in Sri Lanka within the United Nations System
Ein Dossier ist eine sortierte Sammlung von Dokumenten, die zusammen mit anderen Akten z.B. bei einem Gerichtsverfahren eingereicht werden können.
Mehr AnzeigenKriegsverbrechen sind schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, die in bewaffneten Konflikten begangen werden.
Mehr AnzeigenAls sexualisierte Gewalt bezeichnet man aggressive Handlungen mit geschlechtlichem Bezug. Sexualisierte Gewalt ist die kontrollierte Ausübung von Macht auf eine Person, nicht das Ausleben sexueller Bedürfnisse.
Mehr AnzeigenUN-Sonderberichterstatter*innen werden durch ein Mandat der Vereinten Nationen bestimmt und arbeiten ehrenamtlich zu einem ausgewählten Bereich.
Mehr AnzeigenVerbrechen gegen die Menschlichkeit sind Verstöße gegen das Völkerrecht, die durch systematische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung gekennzeichnet sind.
Mehr AnzeigenDas Völkerstrafrecht findet bei schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen (z. B. Völkermord oder Kriegsverbrechen) Anwendung.
Mehr AnzeigenEin Dossier ist eine sortierte Sammlung von Dokumenten, die zusammen mit anderen Akten z.B. bei einem Gerichtsverfahren eingereicht werden können.
Mehr AnzeigenGezielte Angriffe auf Zivilpersonen; Folter von Gefangenen; sexuelle Sklaverei – wenn diese und weitere Verbrechen in bewaffneten Konflikten begangen werden, handelt es sich laut dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshof um Kriegsverbrechen. Auch wenn die internationale Strafjustiz Möglichkeiten bietet, Kriegsverbrechen zu verfolgen, werden die Verantwortlichen dafür allzu oft nicht belangt.
Mehr AnzeigenVergewaltigung, aber auch sexuelle Übergriffe, erzwungene Schwangerschaften oder sexuelle Versklavung: Alle diese Verbrechen sind sexualisierte Gewalt. In bewaffneten Konflikten und repressiven Regimen nutzen Militär, Geheimdienste und Polizei häufig diese und ähnliche Methoden als Teil ihrer militärisch-staatlichen Strategie, um die Zivilbevölkerung zu unterdrücken.
Mehr AnzeigenSeit der Endphase des Bürgerkriegs in Sri Lanka 2009 arbeitet das ECCHR zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit hochrangiger Militärs für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie zu sexualisierter Gewalt gegen Frauen im Norden und Osten des Landes.
Mehr AnzeigenVerbrechen gegen die Menschlichkeit – definiert als ein systematischer Angriff auf die Zivilbevölkerung – geschehen nicht einfach. Vielmehr werden sie geplant, angeordnet oder zumindest gebilligt – und zwar häufig von höchster Stelle, von Staats- und Regierungschef*innen persönlich, durch ihre Beamt*innen oder hochrangige Angehörige des Militärs. In manchen Fällen sind auch Unternehmen direkt oder indirekt daran beteiligt.
Mehr AnzeigenGezielte Angriffe auf Zivilpersonen; Folter von Gefangenen; sexuelle Sklaverei – wenn diese und weitere Verbrechen in bewaffneten Konflikten begangen werden, handelt es sich laut dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshof um Kriegsverbrechen. Auch wenn die internationale Strafjustiz Möglichkeiten bietet, Kriegsverbrechen zu verfolgen, werden die Verantwortlichen dafür allzu oft nicht belangt.
Mehr Anzeigen