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Einblick

Kriegsverbrechen

Gezielte Angriffe auf Zivilpersonen; Folter von Gefangenen; sexuelle Sklaverei – wenn diese und weitere Verbrechen in bewaffneten Konflikten begangen werden, handelt es sich laut dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) um Kriegsverbrechen. Auch wenn die internationale Strafjustiz Möglichkeiten bietet, Kriegsverbrechen zu verfolgen, werden die Verantwortlichen dafür allzu oft nicht belangt.

Anspruch und Wirklichkeit des Völkerstrafrechts klaffen weit auseinander: zwar wurden Prozesse gegen Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien, Ruanda oder der Demokratischen Republik Kongo geführt. Dennoch – noch nie saß ein*e Politiker*in oder Militärangehörige*r eines westlichen Staates auf der Anklagebank des IStGH oder eines UN-Sondertribunals. Die Doppelstandards der internationalen Strafjustiz verhindern nicht selten die Durchsetzung universeller Menschenrechte.

Zur Aufarbeitung bewaffneter Konflikte und Kriege, in denen alle Parteien Kriegsverbrechen begehen, ist es essentiell, dass gleiches Recht für alle gilt. Das ECCHR setzt sich dafür ein, dass Kriegsverbrechen wie die Misshandlung irakischer Gefangener von britischen Truppen oder Folter in syrischen Geheimdienstgefängnissen strafrechtlich aufgearbeitet werden. Mithilfe juristischer Interventionen nach dem Weltrechtsprinzip, Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof oder auch vor nationalen Gerichten nutzt das ECCHR die verfügbaren Mittel und Wege, um der Straflosigkeit für Kriegsverbrechen ein Ende zu setzen.

fälle (25)

  • Gaza – Bewaffneter Konflikt – Kriegsverbrechen

    Völkerrecht unter Beschuss

  • Ukraine – Kriegsverbrechen – Mariupol

    Kriegsverbrechen in Mariupol: Gerechtigkeit für litauischen Filmemacher

  • Institut – Forschung & Wissenschaft – Lumumba

    Verbrechen während der Unabhängigkeitskriege: Der Lumumba-Mord

  • Syrien – Folter – Prozessbeobachtung

    Prozessberichte: Weltweit erster Prozess zu Folter in Syrien

  • Jemen – Waffenexporte – Europa

    Bombenangriffe made in Europe

  • Syrien – Folter – Norwegen

    Norwegen: Syrische Folterüberlebende stellen Strafanzeige gegen Assads Geheimdiestchefs

  • Syrien – Folter – Al-Khatib-Verfahren

    Weltweit erster Prozess zu Staatsfolter in Syrien vor dem OLG Koblenz

  • Syrien – Folter – Schweden

    Auch in Schweden: Strafanzeige gegen Assads Geheimdienstchefs

  • USA – Folter – Gina Haspel

    Deutschland: Strafanzeige gegen CIA-Direktorin Gina Haspel

  • Gaza – Kriegsverbrechen – Kilani

    Israelische Luftangriffe in Gaza: Keine Gerechtigkeit für die Familie Kilani

  • Syrien – Folter – Österreich

    Der Weg zu Gerechtigkeit führt über Europa – z.B. Österreich

  • Jemen – Waffenexporte – RWM Italia

    Europas Verantwortung für Kriegsverbrechen im Jemen

  • Syrien – Folter – Militärgeheimdienst

    Folter unter der Regierung Assad

  • USA – Guantánamo – Frankreich

    Frankreich: Justiz muss US-Folter in Guantánamo weiterverfolgen

  • Sri Lanka – Bewaffneter Konflikt – Kriegsverbrechen

    Nach dem Ende des Bürgerkriegs in Sri Lanka: Regierungsbeamte weiter straflos

  • USA – Folter – Bush

    Keine Straffreiheit für George W. Bush

  • Demokratische Republik Kongo – Bewaffneter Konflikt – Sexualisierte und geschlechtsbezogene Gewalt

    Erster Prozess nach dem Völkerstrafgesetzbuch

  • Syrien – Bewaffneter Konflikt – Lafarge

    Französisch-Schweizer Konzern: Verdacht der Beihilfe zu schwersten Verbrechen in Syrien

  • Syrien – Folter – Luftwaffengeheimdienst

    Deutsche Justiz erlässt Haftbefehl gegen syrischen Geheimdienstchef Jamil Hassan

  • Vereinigtes Königreich – Irak – Folter

    Kriegsverbrechen britischer Truppen im Irak

  • Afghanistan – Kundus – Bundeswehr

    Luftangriff bei Kundus – Bundeswehr bleibt ungestraft

  • Syrien – Folter – Caesar

    "Caesar"-Fotos belegen systematische Folter in Syrien

  • Philippinen – Sexualisierte und geschlechtsbezogene Gewalt – Malaya Lolas

    Sexuelle Sklaverei während des Zweiten Weltkrieges

  • Syrien – Folter – Saydnaya

    Das Militärgefängnis Saydnaya – Ort jahrzehntelanger Folter, Erniedrigung und Hinrichtungen

  • Sri Lanka – Bewaffneter Konflikt – Sexualisierte und geschlechtsbezogene Gewalt

    Sexualisierte Gewalt in Sri Lanka

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