Thema

Syrien

Folter, Exekution und "Verschwindenlassen" von Zivilist_innen; gezielte Angriffe auf zivile Einrichtungen und flächendeckende Bombardierungen von Wohngebieten; Völkermord und sexuelle Versklavung von Minderheiten wie der Jesid_innen sind nur einige der Völkerrechtsverbrechen, die alle Parteien im bewaffneten Konflikt in Syrien begangen haben und weiter begehen.

Die internationale Strafjustiz bietet derzeit kaum Möglichkeiten für die Verfolgung der Verbrechen in Syrien: Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) kann nicht tätig werden. Zum einem ist Syrien kein Vertragsstaat, zum anderen blockiert Russland eine Verweisung durch den UN-Sicherheitsrat an den IStGH. Nationalen Gerichten in Drittstaaten ermöglicht das Weltrechtsprinzip (oder Prinzip der Universellen Jurisdiktion) die Taten juristisch aufzuarbeiten und niedrig- wie hochrangige Täter_innen zur Verantwortung zu ziehen. In Deutschland und anderen EU-Staaten haben die Behörden bereits einzelne Ermittlungen und Strafverfahren eingeleitet.

Das ECCHR untersucht seit 2012 Verbrechen aller Konfliktparteien in Syrien. Dazu arbeitet es mit einem Netzwerk mit syrischen, deutschen und internationalen Organisationen und Aktivist_innen.

Syrien

Der Weg zu Gerechtigkeit führt über Europa – z.B. Österreich

Folter

Sie haben Willkür, Haft und Folter in Syrien überlebt, sie konnten fliehen, nun hoffen sie auf Gerechtigkeit in Europa. Die österreichische Justiz soll wie bereits die Behörden in Deutschland, Schweden und Frankreich Ermittlungen zur systematischen Folter unter Syriens Präsident Bashar al-Assad einleiten.

Syrien

"Caesar"-Fotos belegen systematische Folter in Syrien

Folter

Gemeinsam mit dem ECCHR reichte die Caesar Files Group beim GBA eine Strafanzeige gegen hochrangige Funktionäre der syrischen Geheimdienste und Militärpolizei wegen Völkerstraftaten ein. Als Beweis dienen tausende Fotos inklusive Metadaten, die 'Caesar', Ex-Mitarbeiter der syrischen Militärpolizei, machte.

Syrien

Syriens Luftwaffengeheimdienst – die "rechte Hand" der Präsidentenfamilie al-Assad

Folter

In syrischen Gefängnissen kommt es seit Jahren zu systematischen Erniedrigungen, unvorstellbarer Folter und Massenhinrichtungen. Gegen 17 Hauptverantwortliche der brutalen Repressionspolitik von Assad haben 13 Männer und Frauen aus Syrien beim GBA zwei Strafanzeigen wegen Völkerstraftaten eingereicht.

Syrien

Das Militärgefängnis Saydnaya – Ort jahrzehntelanger Folter, Erniedrigung und Hinrichtungen

Folter

In syrischen Gefängnissen kommt es seit Jahren zu systematischen Erniedrigungen, unvorstellbarer Folter und Massenhinrichtungen. Gegen 17 Hauptverantwortliche der brutalen Repressionspolitik von Assad haben 13 Männer und Frauen aus Syrien beim GBA zwei Strafanzeigen wegen Völkerstraftaten eingereicht.

Syrien

Folter unter der Regierung Assad

Folter

Die Regierung von Baschar al-Assad lässt in Syrien systematisch und flächendeckend foltern. Folterüberlebende aus Syrien und die Rechtsanwälte Al-Bunni und Darwish haben gemeinsam mit dem ECCHR beim Generalbundesanwalt eine Strafanzeige gegen hochrangige Mitglieder des syrischen Geheimdienstsapparats eingereicht.