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Einblick

US-Folter

Guantánamo, Abu Ghraib, Bagram und Geheimgefängnisse in Osteuropa; Waterboarding, Schlafentzug und Elektroschocks: Diese Orte und Methoden stehen für das systematische Folterprogramm der USA.

In Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 haben der US-Geheimdienst CIA und das US-Militär mit Billigung von höchster Stelle hunderte Menschen verschleppt, illegal inhaftiert und gefoltert. Mit dem Folterprogramm, das der ehemalige Präsident George W. Bush etablierte, setzten und setzen sich die USA im Namen der sogenannten Terrorismusbekämpfung über ihre völker- und menschenrechtlichen Verpflichtungen hinweg. Strafrechtliche Konsequenzen hatte diese Politik bisher nicht, das ECCHR versucht jedoch, den unmenschlichen US-Folterpraktiken Einhalt zu gebieten.

Dem US-Folterprogramm setzt das ECCHR ausgewählte seit 2004 rechtliche Interventionen entgegen, gemeinsam mit ehemaligen Guantánamo-Häftlingen, dem Center for Constitutional Rights (CCR) aus New York und Kooperationsanwälten aus Europa, Gonzalo Boye, William Bourdon, Walter van Steenbrugge und Christophe Marchand. Im Fokus stehen dabei die "Architekten" des US-Folterprogramms – hochrangige Politiker*innen, Beamt*innen, Geheimdienstmitarbeiter*innen und Armeeangehörige.

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