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Sri Lanka

Seit der Endphase des Bürgerkriegs in Sri Lanka 2009 arbeitet das ECCHR zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit hochrangiger Militärs für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie zu sexualisierter Gewalt gegen Frauen im Norden und Osten des Landes. Allein die Schlussoffensive der sri-lankischen Armee gegen die Rebellengruppe Tamil Tigers (LTTE) von Ende 2008 bis Mai 2009 kostete nach Berichten der Vereinten Nationen über 70.000 Zivilist_innen das Leben. Frauen und Mädchen wurden im Verlauf und in der Folge des Bürgerkrieges immer wieder Opfer sexualisierter Gewalt.

In Sri Lanka findet bislang keinerlei effektive rechtliche Aufarbeitung der begangenen Kriegsverbrechen, wie etwa dem massiven Beschuss von zivilen Schutzzonen und Krankenhäusern, oder der zahlreichen Fälle sexualisierter Gewalt statt. Für die zivilen Todesopfer und mutmaßlichen Völkerstraftaten wurde bislang niemand zur Rechenschaft gezogen. Präsident Maithripala Sirisena hatte nach seiner Amtsübernahme im Januar 2015 angekündigt, sich für die Aufklärung der schweren Kriegsverbrechen einzusetzen: Mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft wollte er dafür ein unabhängiges außergerichtliches nationales Gremium schaffen. Von dieser Ankündigung wich er jedoch bereits zurück. Er stellte klar, dass das Gremium nicht der Strafverfolgung, sondern allein der Wahrheitsfindung dienen werde und für diese keine internationale Hilfe nötig sei.

Da hochrangige sri-lankische Armeeangehörige, die mutmaßlich an Kriegsverbrechen beteiligt waren, nach dem Ende des Konflikts diplomatische Posten zum Teil in europäischen Staaten antraten, können sie nur unter Aufhebung ihrer diplomatischen Immunität strafrechtlich verfolgt werden. Das ECCHR fordert bei der Akkreditierung von Diplomat_innen aus Sri Lanka künftig Vorwürfen von internationalen Verbrechen bereits im Verfahren der Visaerteilung für diplomatisches Botschaftspersonal ernsthaft nachzugehen, notfalls auch durch eigene Vorermittlungen der zuständigen Strafverfolgungsbehörden.

Sri Lanka

Sexualisierte Gewalt in Sri Lanka

Bewaffneter Konflikt

Sri Lanka muss seine internationalen Verpflichtungen im Kampf gegen geschlechterspezifische Diskriminierung einhalten. Dazu muss das Land seine Gesetzgebung in Einklang mit der UN-Frauenrechtskonvention bringen.

Sri Lanka

Sri Lanka – Kriegsverbrechen und sexualisierte Gewalt

Bewaffneter Konflikt

Seit der Endphase des Bürgerkriegs in Sri Lanka arbeitet das ECCHR zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit hochrangiger Militärs für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie zu sexualisierter Gewalt gegen Frauen im Norden und Osten des Landes.