Event - 16. September 2019 - Berlin

Straflosigkeit als transnationale Aufgabe

Einblicke aus Syrien, der Türkei, Tschetschnien und Sri Lanka

Überlebenden, Hinterbliebenen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen kommt im Kampf gegen die Straflosigkeit von Menschenrechtsverletzungen eine wichtige Rolle zu. Sie können zu Friedensprozessen beitragen und ein Wiederaufflammen von Konflikten verhindern. Wird aber der Kampf für Gerechtigkeit ignoriert oder gar unterdrückt, wird er zur transnationalen Aufgabe. Bei unserer Veranstaltung werden die Redner*innen deswegen zum einem über die aktuelle Menschenrechtssituation in Syrien, der Türkei, Tschetschenien und Sri Lanka berichten; zum anderen werden sie über transnationale Strategien gegen die Straflosigkeit diskutieren.

Vereinigtes Königreich - Irak - Folter

Kriegsverbrechen im Irak

Internationaler Strafgerichtshof muss endlich zu Verbrechen britischer Truppen ermitteln

Am 31. Juli 2019 hat das ECCHR einen weiteren Schriftsatz zu Kriegsverbrechen britischer Truppen im Irak beim Internationalen Strafgerichtshof eingereicht. Darin fordern wir den Gerichtshof auf, endlich ein formelles Ermittlungsverfahren zu Misshandlungs- und Folterfällen einzuleiten, die während des Irak-Kriegs in britischen Gefängnissen begangen wurden.

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Nachruf

Wir trauern um Simon Rau

Das ECCHR trauert um Simon Rau. Unser Kollege Simon ist gerade mal 30 Jahre alt geworden; da stirbt man nicht, möchte man schreien – jedenfalls nicht in unseren Gefilden. Aber es ist passiert. Vor wenigen Wochen, an einem Dienstagmorgen im Juni. Am 05. Juli 2019 wurde er dann in seiner Heimatstadt Marburg zu Grabe getragen und am 01. Juli 2019 trauerten in seiner selbstgewählten Heimat Berlin seine Freund*innen, Kolleg*innen und seine Familie um ihn. Wir alle mussten erst einmal um Fassung und um Worte ringen, um das schwer fassbare Geschehen zu verarbeiten. Sein viel zu früher Tod möge uns daran erinnern, uns ein Beispiel an ihm zu nehmen und uns alle und allen anderen mit ebensolcher Freundlichkeit, Neugier und Empathie zu behandeln. Unsere Gedanken sind mit Simons Mutter, seiner Familie und seinen engsten Freund*innen.

Pakistan - Textilindustrie - KiK

Fall KiK: Oberlandesgericht lehnt Prozesskostenhilfe für Betroffene ab

Das Oberlandesgericht Hamm hat im Mai 2019 den Antrag auf Prozesskostenhilfe von vier Pakistaner*innen im Verfahren gegen KiK abgelehnt. Die Betroffenen eines Fabrikbrands in Pakistan waren in Deutschland vor Gericht gezogen, um die Mitverantwortung von KiK für den Tod von 258 Arbeiter*innen zu klären. Das Landgericht Dortmund hatte die Klage abgewiesen, die Prozesskostenhilfe sollte eine Berufung ermöglichen.

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Syrien - Folter - Schweden

Schwedische Justiz hört Folterüberlebende als Zeug*innen

Schwedische Behörden haben schnell auf die Strafanzeige wegen Folter in Syrien reagiert. Seit April 2019 haben bereits vier von insgesamt neun syrischen Folterüberlebenden bei der Spezialabteilung für Kriegsverbrechen der schwedischen Polizei als Zeug*innen ausgesagt. Gemeinsam mit ihnen hatte das ECCHR im Februar 2019 die erste Strafanzeige nach dem Weltrechtsprinzip in Schweden gegen hochrangige Geheimdienstchefs der Assad-Regierung eingereicht.

Abdulnaser, Alaa und Mansour Omari haben im Februar 2019 in Schweden Strafanzeige gegen hochrangige Geheimdienstchefs aus Syrien eingereicht. © Foto: Civil Rights Defenders

Auszeichnung

Wolfgang Kaleck erhält Bassiouni Justice Award

Würdigung auch für ECCHR

Wolfgang Kaleck, Gründer und Generalsekretär des ECCHR, wurde mit dem M.C. Bassiouni Justice Award 2019 ausgezeichnet. Der Preis würdigt ihn für seinen mutigen und uneingeschränkten Einsatz gegen die Doppelstandards der internationalen Strafjustiz, seine Arbeit im Bereich der strategischen Prozessführung und auch für die Gründung und Weiterentwicklung des ECCHR.

Kaleck: Bassiouni Justice Award