Brasilien - Militärdiktatur - Volkswagen

Volkswagen in Brasilien: Autokonzern kooperierte mit Militärdiktatur

VW in Brasilien: Claudia Müller-Hoff (ECCHR) mit Lúcio Bellentani (Mitte) und einem weiteren Ex-VW-Mitarbeiter © Foto: ECCHR
VW in Brasilien: Claudia Müller-Hoff (ECCHR) mit Lúcio Bellentani (Mitte) und einem weiteren Ex-VW-Mitarbeiter © Foto: ECCHR

Brasilien - Militärdiktatur - Volkswagen

Volkswagen in Brasilien: Autokonzern kooperierte mit Militärdiktatur

Mercedes Benz in Argentinien, Volkswagen in Brasilien. Wirtschaftliche Akteure wie die großen internationalen Automobilkonzerne waren nicht nur Nutznießer der Militärdiktaturen in Lateinamerika. Einige Fälle lassen sogar auf eine Komplizenschaft bei der Verhaftung und Folter von Gewerkschafter*innen schließen.

In Brasilien ermittelt seit 2015 die Staatsanwaltschaft gegen Volkswagen (VW). Ein Folterüberlebender, der im Juni 2019 verstorbene Gewerkschafter Lúcio Bellentani, lotete mit dem ECCHR mögliche rechtliche Schritte gegen VW in Deutschland aus.

Fall

Während der brasilianischen Militärdiktatur (1964-1985) arbeitete Lúcio Bellentani bei Volkswagen do Brasil, einer Tochterfirma des Wolfsburger Autokonzerns, und war als Gewerkschafter aktiv. Im Juli 1972 verhafteten ihn Geheimpolizisten an seinem Arbeitsplatz – vor den Augen des VW-Werkschutzes. Laut Bellentani hielt ihm der Chef des Werkschutzes dabei eine Waffe in den Rücken. Nach seiner Verhaftung verbrachte Bellentani acht Monate in Folterhaft und etwa 16 weitere Monate im Gefängnis.

Bellentani erstattete mit anderen Gewerkschafter*innen im September 2015 in São Paolo Anzeige gegen VW do Brasil. Der Vorwurf: Der Konzern soll seine Belegschaft bespitzelt und Oppositionelle der Folter ausgeliefert haben. Seitdem ermittelt die Procuraduria (Ermittlungsbehörde) in São Paolo und prüft, ob sie einen Prozess gegen den Autokonzern eröffnet. Die außergerichtlichen Verhandlungen mit VW – unter Einbeziehung betroffener Arbeiter – machen derzeit langsam Fortschritte.

Kontext

Im November 2017 bevollmächtigte Bellentani ECCHR-Generalsekretär Wolfgang Kaleck, zu prüfen, welche rechtlichen Mittel gegen VW es in Deutschland für die brasilianischen Folterüberlebenden gibt. Möglich wäre eine Zivilklage. Das Ziel wären Reparationen sowie die gerichtliche Feststellung der Frage, welche Mitverantwortung VW für die Folter trägt.

Seit seiner Gründung untersucht das ECCHR die Kooperation von Unternehmen mit den lateinamerikanischen Militärdiktaturen, insbesondere in Argentinien, Kolumbien und Brasilien. Dabei wollen wir die strafrechtliche Verfolgung von Unternehmen und Manager*innen für Beihilfe zu Folter, Verschleppung und Unterdrückung voranbringen.

Themen

Weitere Fälle

Glossar

Eine Zivilklage ist eine Privatklage, in der der Staat nicht als Kläger agiert sondern nur die Rolle des Vermittlers bzw. Richters übernimmt.