Argentinien - Militärdiktatur - Mercedes Benz

Mercedes Benz unterstützte die argentinische Militärdiktatur

Argentinien - Militärdiktatur - Mercedes Benz

Mercedes Benz unterstützte die argentinische Militärdiktatur

Diktaturverbrechen haben stets eine ökonomische Dimension und sind jedenfalls teilweise auch von wirtschaftlichen Interessen geleitet. Im Rahmen seiner Argentinienarbeit will das ECCHR erreichen, dass gerade auch die wirtschaftlichen Akteure, die die Verbrechen der argentinische Militärdiktatur zwischen 1976-1983 gefördert und von ihnen profitiert haben, juristisch zur Verantwortung gezogen werden. Daher unterstützt das ECCHR drei Fälle, in denen emblematisch die Rolle von Unternehmen während der Militärdiktatur aufgearbeitet wird.

Der Fall

Im Mercedes Benz Fall unterstützt das ECCHR die Angehörigen verschwundener Gewerkschafter aus einem Mercedes Benz Werk bei Buenos Aires. Diese werfen dem Unternehmen vor, dass ein leitender Manager an dem Verschwinden und der Tötung kritischer Gewerkschafter_innen durch argentinische Sicherheitskräfte beteiligt war. Der Fall wurde 1999 von der Journalistin Gaby Weber für das deutsche Fernsehen und Radio recherchiert. Derzeit läuft in Argentinien ein Strafverfahren in dieser Sache und in den USA ist eine Entschädigungsklage der Opfer anhängig.

Kontext

Bereits im Herbst 1999 reichte Wolfgang Kaleck, Generalsekretär des ECCHR, als Anwalt der Opfer eine Strafanzeige gegen einen einzelnen Manager von Mercedes Benz Argentinien wegen dessen Rolle beim Verschwinden der Gewerkschafter ein. Dieses Verfahren wurde von der seinerzeit zuständigen Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth 2003 eingestellt. Jedoch ermittelt nun in Argentinien die Staatsanwaltschaft in dieser Sache. Im September 2009 hat das ECCHR ein Rechtsgutachten (Amicus Curiae Brief) eingereicht, in dem dargelegt wird, dass der argentinische Staat menschenrechtlich verpflichtet ist, die Beteiligung von Unternehmen an Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der Militärdiktatur zu ermitteln.

Dokumente

Glossar

Ein Amicus Curiae Brief ist ein Schriftsatz an ein Gericht, mit dem man eine rechtliche Stellungnahme einreicht.
Bei einer Strafanzeige wird ein Sachverhalt an eine der zuständigen Strafverfolgungsbehörden in Deutschland übermittelt.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind Verstöße gegen das Völkerrecht, die durch systematische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung gekennzeichnet sind.

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