Border justice

Border justice

Statt sichere und legale Wege für Schutzsuchende zu schaffen, setzen die Staaten Europas und die EU auf Abschottung, Abschreckung und die Auslagerung (Externalisierung) rechtlicher Verantwortung an Drittstaaten. Den meisten Menschen auf der Flucht bleibt keine andere Alternative als Grenzen irregulär zu überqueren. Wer an Europas Außengrenzen dabei aufgegriffen wird, dem drohen illegale Haft, Gewalt und Pushbacks – meist ohne offizielles Verfahren, ungeachtet der individuellen Situation und ohne Zugang zu Rechtsmitteln.

Diese vielfachen Menschenrechtsverletzungen sind allesamt Bestandteil der Pushback-Praxis und prägen die Erfahrung tausender Menschen, die in Europa Schutz vor Ausbeutung, Unterdrückung oder Verfolgung suchen. Inzwischen sind Pushbacks, die oft auf Racial Profiling basieren, zu normalisierten Praxis an den europäischen Grenzen geworden. Das ECCHR tritt diesem Zustand der Rechtlosigkeit entgegen und unterstützt Betroffenen dabei, ihre Erlebnisse zu dokumentieren und sich rechtlich zur Wehr zu setzen. Gemeinsam ziehen wir die Verantwortlichen zur Rechenschaft und streiten für ein Ende des brutalen Grenzregimes.

Mit internationalen Partner:innen arbeitet unser interdisziplinäres Team an der Entwicklung von juristischen Strategien. Wir rekonstruieren und verifizieren die Erfahrungen von Betroffenen, sammeln und analysieren Berichte und veröffentlichen unsere Erkenntnisse. So kontrastieren wir hartnäckigen Versuche einzelner Mitgliederstaaten und EU-Institutionen, die Realität an den europäischen Grenzen zu verleugnen oder zu legitimieren. Unser Ziel ist die Durchsetzung des fundamentalen Rechtsgrundsatzes: des Rechts auf Rechte.

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