Einblick
Drohnen
Die Möglichkeit fast weltweit, zu jeder Zeit und an jedem Ort Luftschläge durchführen zu können, ist einer der entscheidenden Aspekte bewaffneter Drohnen. Diese Besonderheit ist so weitgehend, dass sie die Kriegsführung grundlegend und nachhaltig verändert hat. Die USA führen seit Jahren tausende Drohnenangriffe durch. Immer wieder werden dabei unschuldige Menschen in vielen verschiedenen Ländern getötet.
Der Drohnenkrieg der USA verletzt oft internationales Recht – wie etwa strenge Regeln zur Anwendung von Gewalt und zur Selbstverteidigung (ius ad bellum), Prinzipien und Gesetze der Kriegsführung (ius in bello) sowie fundamentale Menschenrechte (das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit) – indem Personen angegriffen werden, deren Status vorher nicht hinreichend geprüft wurde. Das Resultat sind gravierende Verletzungen der Menschenrechte und des internationalen Rechts.
Gerichtsverfahren zielen darauf, eine enge und strikte rechtliche Auslegung der anwendbaren Gesetze durchzusetzen und fundamentale (Menschen-)Rechte zu stärken. Dennoch erhalten die USA Unterstützung von einer Reihe europäischer Regierungen, darunter auch Deutschland und Italien. Diese Staaten tauschen nachrichtendienstliche Erkenntnisse aus und gestatten den USA, für ihr Drohnenprogramm auch Militärstützpunkte auf europäischem Boden zu benutzen.