Thema

Jemen

In einem Bericht vom April 2018 bezeichnen die UN den Krieg im Jemen als "schwerste humanitäre Krise der Gegenwart", bei der weit mehr als zehn Millionen Menschen dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Seit 2015 sind tausende Zivilist_innen durch Angriffe der kriegführenden Parteien getötet worden, oder starben und sterben an den Folgen des Kriegs durch Hunger und Krankheiten.

Für die Menschenrechtsverletzungen im Jemen sind alle Konfliktparteien verantwortlich. Eine Hauptursache für die Opfer unter der Zivilbevölkerung sind die Luftangriffe des von Saudi-Arabien angeführten Militärbündnisses, das im März 2015 im Jemen eingriff. Dem Bündnis gehören neben Saudi-Arabien auch die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Ägypten, Jordanien, Marokko, Kuwait und der Sudan an. In zahlreichen Berichten dokumentieren die UN sowie internationale und jemenitische NGOs immer wieder Angriffe auf zivile Ziele wie Krankenhäuser, Marktplätze, Schulen und Wohnhäuser, mit zahllosen Opfern.

Trotz aller Berichte, Warnungen und Belege, dass die Luftangriffe des von Saudi-Arabien angeführten Militärbündnis immer wieder gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen, liefern auch europäische Unternehmen – ermöglicht durch Genehmigungen entsprechender Regierungsbehörden – Waffen in die Koalitionsstaaten.

Das ECCHR und seine Partnerorganisationen aus dem Jemen und aus anderen europäischen Ländern nutzen das Recht, um einzelne Lieferanten, wie das italienische Waffenunternehmen RWM Italia, in Tochterunternehmen der Rheinmetall AG, oder beispielsweise die italienische Waffenexportgenehmigungsbehörde UAMA für ihre Mitverantwortung an den Tötungen von Zivilist_innen im Jemen vor Gericht zu bringen.

Drohnen

Kein Ende des US-Drohnenkriegs via Ramstein in Sicht

Jemen

Das Verwaltungsgericht Köln hat die Klage von drei Jemeniten gegen die Bundesregierung wegen der Nutzung des US-Militärstützpunkts Ramstein für Drohnenangriffe abgelehnt. Die Kläger überlebten im Jemen einen Drohnenangriff. Zwei ihrer Verwandten starben, viele Familienmitglieder sind seitdem traumatisiert.

Jemen

Europas Verantwortung für Kriegsverbrechen im Jemen

Kriegsverbrechen

Im Oktober 2016 tötete ein Luftangriff – offenbar des von Saudi-Arabien angeführten Militärbündnisses – im Dorf Deir Al-Ḩajārī im Jemen eine sechsköpfige Familie. Die absichtliche und gezielte Bombardierung der Zivilbevölkerung oder einzelner unbeteiligter Zivilist_innen sind Kriegsverbrechen. Das ECCHR geht juristisch dagegen vor.