Thema

Jemen

In einem Bericht vom April 2018 bezeichnen die UN den Krieg im Jemen als "schwerste humanitäre Krise der Gegenwart", bei der weit mehr als zehn Millionen Menschen dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Seit 2015 sind tausende Zivilist*innen durch Angriffe der kriegführenden Parteien getötet worden, oder starben und sterben an den Folgen des Kriegs durch Hunger und Krankheiten.

Für die Menschenrechtsverletzungen im Jemen sind alle Konfliktparteien verantwortlich. Eine Hauptursache für die Opfer unter der Zivilbevölkerung sind die Luftangriffe des von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten angeführten Militärbündnisses, das im März 2015 im Jemen eingriff. In zahlreichen Berichten dokumentieren die UN sowie internationale und jemenitische NGOs immer wieder Angriffe auf zivile Ziele wie Krankenhäuser, Marktplätze, Schulen und Wohnhäuser, mit zahllosen Opfern.

Trotz aller Berichte, Warnungen und Belege, dass die Luftangriffe des von Saudi-Arabien angeführten Militärbündnis immer wieder gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen, liefern auch europäische Unternehmen – ermöglicht durch Genehmigungen entsprechender Regierungsbehörden – Waffen in die Koalitionsstaaten.

Zudem setzen die USA im Namen der "Terrorismusbekämpfung" seit 2002 immer wieder auf Drohnenangriffe, um Personen zu töten, die sie des Terrorismus verdächtigen. Auch hierbei sterben im Jemen immer wieder unbeteiligte Zivilist*innen, die sich in der Nähe der Angriffsziele aufhalten. Niemand hat den Drohnenangriffen der USA oder den Tötungen an der jemenitischen Zivilbevölkerung bisher rechtlich Einhalt gebieten können.

Das ECCHR und seine Partnerorganisationen aus dem Jemen und aus anderen europäischen Ländern nutzen deswegen das Recht, um einzelne Waffenhersteller (Strafanzeige gegen RWM Italia, Tochterunternehmen der Rheinmetall AG) oder staatliche Behörden (Verwaltungsklage gegen die Bundesregierung wegen der Nutzung der US-Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz) für ihre Mitverantwortung an den Tötungen von Zivilist*innen im Jemen vor Gericht zu bringen.

Drohnen

Wichtiges Urteil: Deutschland muss US-Drohneinsätze via Ramstein prüfen

Jemen

Im März 2019 entschied das Oberverwaltungsgericht Münster: Deutschland muss darauf hinwirken, dass die USA bei der Nutzung ihrer Militärbasis Ramstein das Völkerrecht einhalten. Damit gab das Gericht drei Jemeniten Recht, die mit Unterstützung des ECCHR gegen die Bundesregierung geklagt hatten.

Jemen

Europas Verantwortung für Kriegsverbrechen im Jemen

Kriegsverbrechen

Im Oktober 2016 tötete ein Luftangriff – offenbar des von Saudi-Arabien angeführten Militärbündnisses – im Dorf Deir Al-Ḩajārī im Jemen eine sechsköpfige Familie. Die absichtliche und gezielte Bombardierung der Zivilbevölkerung oder einzelner unbeteiligter Zivilist*innen sind Kriegsverbrechen. Das ECCHR geht juristisch dagegen vor.