Einblick
Ukraine
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat eine Diskussion darüber in Gang gebracht, wie die Aufklärung und Verfolgung von begangenen Völkerstraftaten gelingen kann. Trotz umfassender Bemühungen seitens der ukrainischen Regierung und Zivilgesellschaft sowie der internationalen Gemeinschaft, diesem Vorhaben Rechnung zu tragen, bleiben entscheidende Fragen bislang aber ungelöst: Offen ist insbesondere die richtige Vorgehensweise, um begangene Straftaten aufzuklären und um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Offen ist auch, wie langfristig das Völkerstrafrecht insgesamt gestärkt werden kann. In unserem, in englischer Sprache verfügbaren Webdossier Pathways to Justice for Ukraine analysieren wir die internationale Rechtslage und zeigen Möglichkeiten auf, wie eine Strafverfolgung gelingen kann.
Wir begrüßen die Forderung vieler westlicher Länder nach einer sofortigen Anwendung des internationalen Strafrechts, um die Menschenrechtslage in der Ukraine deutlich anzusprechen. Aus unserer Sicht ist es aber entscheidend, bei der Anwendung des internationalen Strafrechts Doppelstandards zu vermeiden, da diese langfristig zu einer Schwächung des Völkerrechts beitragen können.
Das ECCHR ist derzeit an mehreren Fällen sowie an Open-Source-Untersuchungen zu Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine beteiligt. Da es sich um Untersuchungen innerhalb eines laufenden Konflikts handelt, obliegen sowohl Beschaffung als auch die Bereitstellung von Informationen einer besonderen Sorgfaltspflicht. Sobald möglich, werden wir die Informationen zu unserer Fallarbeit sukzessive ergänzen. Zusätzliche Informationen erhalten Sie in unserem Webdossier.