Thema

Sexualisierte Gewalt

Sexualisierte Gewalt sind gewaltvolle Handlungen mit geschlechtlichem Bezug, die ohne Einwilligung bzw. Einwilligungsfähigkeit der Betroffenen stattfinden. Diese Handlungen sind nicht auf körperliche Gewalt beschränkt und können ohne Körperkontakt stattfinden. Sexualisierte Gewalt ist die kontrollierte Ausübung von Macht auf eine Person, nicht das Ausleben sexueller Bedürfnisse. Oft wird sexualisierte Gewalt systematisch eingesetzt, um zu erniedrigen.

Sexualisierte Gewalt ist ein politisches Verbrechen, das aus gesellschaftlicher Ungleichheit resultiert, durch unterdrückerische, patriarchale Machtstrukturen ermöglicht wird und politische sowie militärische Ziele verfolgen kann. Sexualisierte Verbrechen sind beispielsweise Vergewaltigung, sexueller Missbrauch, erzwungene Schwangerschaft, Zwangssterilisation, Zwangsabtreibung, Zwangsprostitution, sexuelle Versklavung, Zwangsbeschneidung, genitale Verstümmelung oder erzwungene Nacktheit.

Argentinien

Argentinisches Gericht folgt internationaler Rechtsprechung zu sexualisierter Gewalt

Militärdiktatur

Argentinien erkennt an, dass sexualisierte Gewalt in den Gefangenenlagern Atlético, Banco und Olimpo systematisch und somit als Foltermethode angewandt wurde. Das zuständige Gericht erklärt in seinem Urteil sexualisierte Gewalt als eine Form der Folter und beruft sich dabei auf das vom ECCHR vorgelegte Gutachten.

Demokratische Republik Kongo

Erster Prozess nach dem Völkerstrafgesetzbuch

Bewaffneter Konflikt

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die beiden gebürtigen Ruander Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni im Kongo-Krigesverbrecherprozess zu Freiheitsstrafen verurteilt. Tatbestand waren Beihilfe an Kriegsverbrechen gemäß und Rädelsführerschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.

Kolumbien

Sexualisierte Gewalt im kolumbianischen Konflikt

Bewaffneter Konflikt

Der kolumbianische Staat verwehrt den Frauen Schutz vor sexualisierten Verbrechen und den Zugang zu Recht, die er laut nationaler und internationaler Gesetze gewährleisten muss. Deswegen hat das ECCHR eine Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof gegen Kolumbien eingereicht.

Philippinen

Sexuelle Sklaverei während des Zweiten Weltkrieges

Sexualisierte und geschlechtsbezogene Gewalt

Das ECCHR ünterstützt eine Beschwerde vor dem UN-Kommittee zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen von philippinischen Überlebenden sexueller Skalverei während des zweiten Weltkrieges. Die systematische Versklavung von Frauen zu Kriegszeiten stellte bereits damals einen Verstoß gegen internationales Recht dar.

Sri Lanka

Nach dem Ende des Bürgerkriegs in Sri Lanka: Regierungsbeamte weiter straflos

Bewaffneter Konflikt

Seit der Endphase des Bürgerkriegs setzt sich das ECCHR dafür ein, dass hochrangige Militärs, (ehemalige) Mitglieder der sri-lankischen Regierung und der Sicherheitskräfte für ihre Rolle bei Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und sexualisierter Gewalt strafrechtlich verfolgt werden.

Sri Lanka

Sexualisierte Gewalt in Sri Lanka

Bewaffneter Konflikt

Sri Lanka muss seine internationalen Verpflichtungen im Kampf gegen geschlechtsbezogene Diskriminierung einhalten. Dazu muss das Land seine Gesetzgebung in Einklang mit der UN-Frauenrechtskonvention bringen.

Syrien

Weltweit erster Prozess zu Staatsfolter in Syrien vor dem OLG Koblenz

Folter

Im April 2020 hat in Deutschland der weltweit erste Prozess wegen Staatsfolter in Syrien begonnen. Hauptangeklagter vor dem Oberlandesgericht Koblenz ist Anwar R., ehemaliger Funktionär des Allgemeinen Geheimdienstdirektorats von Syriens Präsident Assad. Er soll als Mittäter für die Folter von mindestens 4.000 Menschen, die Tötung von 58 Menschen und sexuelle Gewalt verantwortlich sein.

Syrien

Prozessberichte: Weltweit erster Prozess zu Folter in Syrien

Folter

Am 23. April 2020 begann in Deutchland der weltweit erste Strafprozess zu Staatsfolter in Syrien. Das ECCHR unterstützt in dem Verfahren 17 Folterüberlebende. Hauptangeklagter vor dem Oberlandesgericht Koblenz ist Anwar R., ehemals Funktionär des Allgemeinen Geheimdienstdirektorats der Regierung unter Baschar al-Assad. Auf dieser Seite berichten wir regelmäßig von dem Al-Khatib-Prozess in Koblenz.

Syrien

Überlebende: Sexualisierte Gewalt der syrischen Geheimdienste sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Sexualisierte Gewalt

Die deutsche Justiz muss sexualisierte und geschlechtsbezogene Gewalt in syrischen Gefängnissen endlich als das verfolgen, was sie ist: ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das ist das Ziel einer Strafanzeige, die sieben syrische Überlebende von Baschar al-Assads Foltersystem im Juni 2020 beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe einreichten.

Vereinigtes Königreich

Kriegsverbrechen britischer Truppen im Irak

Irak

Seit 2014 führt die Anklagebehörde des IStGH vorläufige Untersuchungen zu den Kriegsverbrechen britischer Militärs im Irak durch. Die Untersuchungen wurden eingeleitet, nachdem das ECCHR eine 250-seitige Strafanzeige eingereicht hatte, die die systematische Misshandlung Gefangener durch britische Militärs dokumentiert.