Thema

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wurde 1959 in Straßburg eingerichtet, um die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention sicherzustellen. Der EGMR urteilt über Beschwerden, die entweder von Vertragsstaaten gegen andere Vertragstsaaten (Staatenbeschwerde) oder von Einzelpersonen (Individualbeschwerde) gegen Vertragsstaaten eingereicht werden und sich auf Verletzungen der in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgelegten Rechte beziehen.

Afghanistan

Große Kammer des EGMR verhandelt Luftangriff bei Kundus

Kundus

Im September 2009 bombardierten zwei amerikanische Kampfflugzeuge eine Menschenmenge sowie zwei Tanklastzüge auf einer Sandbank des Kundus-Flusses (Afghanistan). Über 100 Menschen wurden getötet oder verletzt. Das ECCHR unterstützt die EGMR-Beschwerde eines Afghanen, der bei dem Bombardement zwei Söhne verlor.

Kolumbien

Die Ermordung des Nestlé-Arbeiters Romero in Kolumbien

Gewerkschafter*innen

2012 hat das ECCHR eine Strafanzeige gegen leitende Mitarbeiter von Nestlé sowie gegen das Unternehmen als solches eingereicht. Der Vorwurf: Die Nestlé-Manager haben es pflichtwidrig unterlassen, Verbrechen durch kolumbianische paramilitärische Gruppen zu verhindern oder ihre Gewerkschafter*innen angemessen zu schützen.

Mazedonien

Von Idomeni nach Straßburg: Geflüchtete fordern ihr Recht, Rechte zu haben

Push-Backs

Geflüchtete haben mit Unterstützung des ECCHR wegen der Push-Backs an der griechisch-mazedonischen Grenze Individualbeschwerden gegen Mazedonien eingelegt. Sie machen geltend, dass Mazedonien mit den Zurückweisungen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen hat.

Spanien

Der Fall N.D. und N.T gegen Spanien

Push-Backs

N.D. und N.T. gelangten zusammen mit etwa 70 weiteren Personen aus Subsahara-Afrika am 13. August 2014 über die Grenzanlage bei Melilla nach Spanien. Die Guardia Civil, Spaniens paramilitärische Polizeieinheit, schob sie unmittelbar nach Marokko zurück – ohne Verfahren und ohne Rechtsschutzmöglichkeit.

Tschetschenien

Der Fall Kadyrow

Folter

Ramsan Kadyrow ist seit 2007 das Oberhaupt der russischen Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus. Der Teilstaat ist durch zwei Kriege gegen Russland schwer gezeichnet. Unter der Führung Kadyrows schreitet der Wiederaufbau voran, dabei kam es jedoch wiederholt zu Menschenrechtsverletzungen.