Thema

Vorläufige Untersuchung

Eine vorläufige Untersuchung ist ein Vorgang, bei dem die Anklagebehörde (Office of the Prosecutor) des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) entscheidet, ob in einem Fall ermittelt werden kann oder soll. In dieser Phase prüft die Anklagebehörde die Zuständigkeit des Gerichtshofs, ob der Fall vor dem IStGH zulässig ist – begründet durch die Komplementarität sowie die Schwere des Falls – sowie ob der Fall im Interesse der Gerechtigkeit ist. Das Römische Statut des IStGH besagt, dass der oder die Chefankläger*in nach der Prüfung eine formelle Ermittlung einleiten sollte, wenn es genügend Anhaltspunkte gibt.

Vereinigtes Königreich

Kriegsverbrechen britischer Truppen im Irak

Irak

Seit 2014 führt die Anklagebehörde des IStGH vorläufige Untersuchungen zu den Kriegsverbrechen britischer Militärs im Irak durch. Die Untersuchungen wurden eingeleitet, nachdem das ECCHR eine 250-seitige Strafanzeige eingereicht hatte, die die systematische Misshandlung Gefangener durch britische Militärs dokumentiert.