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Definition

Strategische Prozessführung

Strategische Prozessführung (strategic litigation) hat das Ziel, weitreichende gesellschaftliche Veränderungen über die Einzelklage hinaus zu bewirken.

Es geht darum, Unrecht, mit dem sich Justiz und Politik bisher gar nicht oder zu wenig beschäftigt haben, juristisch aufzuarbeiten und dadurch Gerechtigkeit zu schaffen. Die Betroffenen sollen gesehen und gehört werden, wenig beachtete Menschenrechtsverletzungen sollen öffentlich bekannt und diskutiert werden, Schwächen und Lücken im Gesetz sollen offensichtlich werden.

Idealerweise gelingt es, nachhaltige politische, wirtschaftliche oder soziale Veränderungen anzustoßen und das Recht fortzubilden. Durch begleitende Öffentlichkeitsarbeit, die den Kontext eines Verfahrens darstellen, werden juristische Vorgehensweisen erklärt. So können Verfahren eine bahnbrechende oder vorbildhalfte Wirkung erlangen.

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