Thema

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) mit Sitz in Den Haag ist ein ständiges internationales Strafgericht. Vor dem IStGH werden Kernverbrechen des Völkerstrafrechts verhandelt, d.h. Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen und – seit Juli 2018 – Verbrechen der Aggression. Der Anspruch des IStGH ist nicht universell, jedoch weitreichend. Der IStGH kann nur einschreiten, wenn: eine angeklagte Person Staatsangehörige_r eines Mitgliedslandes ist, eine Tat auf dem Territorium eines Mitgliedslandes verübt wurde oder wenn ein Nicht-Mitgliedstaat die Gerichtsbarkeit des IStGH bejaht und ein Verbrechen dort vor Gericht bringen will. Auch wenn viele Länder das Römische Statut des IStGH ratifiziert haben, so haben Länder wie China, die USA oder Russland es noch nicht unterzeichnet bzw. ratifiziert. Der IStGH ist nicht Teil der Vereinten Nationen.

Kolumbien

Gewalt gegen Menschen-rechtsverteidiger_innen muss endlich aufgeklärt werden

Bewaffneter Konflikt

Das ECCHR hat beim Internationalen Strafgerichtshof eine Strafanzeige eingereicht, um die Anklagebehörde davon zu überzeugen, hinsichtlich systematischer Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger_innen in Kolumbien aktiv zu werden.

Kolumbien

Sexualisierte Gewalt im kolumbianischen Konflikt

Bewaffneter Konflikt

Der kolumbianische Staat verwehrt den Frauen Schutz vor sexualisierten Verbrechen und den Zugang zu Recht, die er laut nationaler und internationaler Gesetze gewährleisten muss. Deswegen hat das ECCHR eine Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof gegen Kolumbien eingereicht.

Vereinigtes Königreich

Straflosigkeit von Kriegsverbrechen britischer Truppen im Irak

Irak

Das ECCHR fordert die Untersuchung der Rolle und Verantwortung hochrangiger britischer Entscheidungsträger im Irak-Krieg. Eine Anzeige des ECCHR umfasst 85 Fälle und dokumentiert mehr als 2000 einzelne Misshandlungsvorwürfe in verschiedenen britischen Internierungslagern.