Thema

UN-Erklärung über die Rechte der indigenen Völker

Die UN-Erklärung über die Rechte der indigenen Völker vom September 2007 stellt indigene Völker anderen Völkern rechtlich gleich. In der Resolution wird erklärt, dass indigene Völker zur Vielfalt der Kulturen beitragen und dass sie nicht aufgrund ihrer Traditionen und deren Ausübung diskriminiert werden dürfen.

Die Erklärung stellt weiterhin fest: Indigene Völker waren und sind bis heute – u.a. wegen der europäischen Kolonialisierung – historischen Ungerechtigkeiten ausgesetzt und dadurch in ihren Rechten eingeschränkt. Außerdem wird indigenen Völkern in der Erklärung ein Recht auf Selbstbestimmung, auf die Kontrolle über die natürlichen Ressourcen in den eignen Gebieten sowie auf Entschädigung für geraubte Ländereien, Territorien und Ressourcen anerkannt.

Wichtige Teile der UN-Erklärung sind heute Völkergewohnheitsrecht und somit bindend. Dazu gehören zum Beispiel Rechte der indigenen Völker auf Kooperation und Konsultation. Dabei wird die freie, informierte und vorherige Einwilligung der Völker bei administrativen oder gesetzgeberischen Maßnahmen eingeholt, die sie direkt betreffen können.

Institut

Koloniales Erbe: Deutschland und Namibia

Gesellschaft & Kunst

Das heutige Namibia war zu Beginn des 20. Jahrhunderts eine deutsche Kolonie. Die namibische Bevölkerung wurde massiv und systematisch diskriminiert. Willkür, Gewalt und Landraub waren weit verbreitet. Das ECCHR beschäftigt sich mit der Aufarbeitung des Völkermords in Namibia und der kolonialen Vergangenheit Deutschlands.

Mexiko

Windpark in Mexiko: Französischer Energieriese missachtet indigene Rechte

Windparks

Große Energieunternehmen setzen sich immer wieder über Menschenrechte und Umweltschutz hinweg – wie beim Fall Électicité de France (EDF) in Oaxaca, Mexiko. Das Problem: Die Windkraftanlagen sollen auf dem Gebiet der indigenen Gemeinde Unión Hidalgo entstehen. EDF will sich die staatliche Genehmigung für den Bau sichern – doch die indigene Gruppe wurde bisher nicht konsultiert.

Simbabwe

Internationale und nationale Akteure ignorieren indigene Landrechte

Indigene Rechte

Simbabwes indigene Bevölkerung verlor während der britischen Kolonialherrschaft (1888-1980) große Teile ihres Landes. Etwa 6.000 weiße Großgrundbesitzer*innen kontrollierten 15 Millionen Hektar der landwirtschaftlichen Nutzfläche Simbabwes. Mit der Unabhängigkeit wurde die Rückgabe des Landes zum politischen und sozialen Ziel erklärt – doch die tatsächliche Um- bzw. Rückverteilung fand kaum oder nur langsam statt.

Westsahara

Europas Profit in der besetzten Westsahara

Ausbeutung

Seit den 1970er Jahren wird das Gebiet der Westsahara von Marokko militärisch besetzt. Damit verletzt Marokko das Recht auf Selbstbestimmung des sahrauischen Volkes. Seit 2018 untersucht das ECCHR, ob Deutschland seine völkerrechtlichen Verpflichtungen bezüglich des Selbstbestimmungsrechts der Sahrauis einhält.