Thema

Individualbeschwerde

Eine Individualbeschwerde ermöglicht es Einzelpersonen und Personengruppen sowie Nichtregierungsorganisationen, ihre Rechte geltend zu machen. Die Individualbeschwerde an ein internationales Gericht kann angeführt werden, wenn der Rechtsweg auf nationaler Ebene ausgeschöpft wurde.

Institut

Der Brand beim KiK-Zulieferer Ali Enterprises – Eine 3D-Simulation

Gesellschaft & Kunst

Das knapp 18-minütige Video von Forensic Architecture zeichnet detailliert nach, wie wenig Treppen, Notausgänge, Feuerlöscher und Alarmsirenen es in der Fabrik gab. Der mangelhafte Brandschutz beim Zulieferer des deutschen Textilunternehmens KiK führte dazu, dass 258 Arbeiter*innen qualvoll starben.

Kroatien

Fragenkatalog des EGMR zu Kroatiens Rückschiebepraxis

Push-Backs

Im Mai 2020 veröffentlichte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte einen Fragenkatalog an die kroatische Regierung anlässlich der Individualbeschwerden von drei Geflüchteten aus Syrien. Die Männer hatten im April 2019 Beschwerden gegen Kroatien eingereicht, weil die kroatische Polizei sie im Oktober 2018 brutal nach Bosnien zurückgeschoben hatte. Die Syrer werden vom ECCHR und PRO ASYL unterstützt.

Mazedonien

Von Idomeni nach Straßburg: Geflüchtete fordern ihr Recht, Rechte zu haben

Push-Backs

Geflüchtete haben mit Unterstützung des ECCHR wegen der Push-Backs an der griechisch-mazedonischen Grenze Individualbeschwerden gegen Mazedonien eingelegt. Sie machen geltend, dass Mazedonien mit den Zurückweisungen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen hat.

Philippinen

Sexuelle Sklaverei während des Zweiten Weltkrieges

Sexualisierte und geschlechtsbezogene Gewalt

Das ECCHR ünterstützt eine Beschwerde vor dem UN-Kommittee zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen von philippinischen Überlebenden sexueller Skalverei während des zweiten Weltkrieges. Die systematische Versklavung von Frauen zu Kriegszeiten stellte bereits damals einen Verstoß gegen internationales Recht dar.

Spanien

UN-Ausschuss verurteilt Spaniens Push-Back-Praxis

Push-Backs

An der Grenze zu Marokko (in Ceuta und Melilla) nimmt Spanien unbegleitete minderjährige Flüchtende fest und schiebt sie kurzerhand ab. Diese Praxis hat der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes im Februar 2019 scharf verurteilt. Der Auschuss forderte Spanien auf, die Gesetzgebung zu automatischen Rückschiebungen zu ändern.

Spanien

Der Fall N.D. und N.T. gegen Spanien

Push-Backs

N.D. und N.T. gelangten zusammen mit etwa 70 weiteren Personen aus Subsahara-Afrika am 13. August 2014 über die Grenzanlage bei Melilla nach Spanien. Die Guardia Civil, Spaniens paramilitärische Polizeieinheit, schob sie unmittelbar nach Marokko zurück – ohne Verfahren und ohne Rechtsschutzmöglichkeit.

USA

UN-Antifolterausschuss weist Beschwerde von belgischem Guantánamo-Überlebenden ab

Guantánamo

Belgien hat nichts unternommen, um Folter und Misshandlungen im US-Gefängnis Guantánamo zu verhindern oder seinen Staatsbürger Zemmouri zu unterstützen. Belgische Behörden wussten um die Foltermethoden in dem US-Lager. Das Land wäre nach der UN-Antifolterkonvention verpflichtet gewesen, Ermittlungen einzuleiten.