Thema

Strukturermittlungsverfahren

In einem Strukturermittlungsverfahren wird bei einem begründeten Verdacht auf ein Verbrechen vorläufig ohne Personenbezug ermittelt. Es werden also Strukturen und verdächtigte Gruppen untersucht, es gibt jedoch keine direkte Anklage gegen eine Einzelperson.

Syrien

Folter unter der Regierung Assad

Folter

Die Regierung von Baschar al-Assad lässt in Syrien systematisch und flächendeckend foltern. Deswegen erstatteten Folterüberlebende aus Syrien, die Anwälte Anwar al-Bunni und Mazen Darwish und das ECCHR im März 2017 die erste Strafanzeige gegen hochrangige Mitglieder des syrischen Geheimdienstsapparats.

Syrien

Der Weg zu Gerechtigkeit führt über Europa – z.B. Österreich

Folter

Der Weg zu Gerechtigkeit für Kriegsverbrechen und Folter in Syrien führt auch über Europa. Nach Deutschland, Schweden und Frankreich hat auch die österreichische Justiz Ermittlungen gegen die syrischen Geheimdienste eingeleitet – wegen ihrer Verantwortung für massenhafte und systematische Folter. Anlass ist die Strafanzeige, die 16 Frauen und Männer im Mai 2018 mit dem ECCHR und seinen Partnern bei der Staatsanwaltschaft Wien einreichten.

Syrien

Prozessberichte: Weltweit erster Prozess zu Folter in Syrien

Folter

Am 23. April 2020 begann in Deutchland der weltweit erste Strafprozess zu Staatsfolter in Syrien. Das ECCHR unterstützt in dem Verfahren 17 Folterüberlebende. Hauptangeklagter vor dem Oberlandesgericht Koblenz ist Anwar R., ehemals Funktionär des Allgemeinen Geheimdienstdirektorats der Regierung unter Baschar al-Assad. Auf dieser Seite berichten wir regelmäßig von dem Al-Khatib-Prozess in Koblenz.