Thema

Push-Back

Push-Backs sind staatliche Maßnahmen, bei denen flüchtende und migrierende Menschen – meist unmittelbar nach Grenzübertritt – zurückgeschoben werden, ohne die Möglichkeit einen Asylantrag zu stellen oder deren Rechtmäßigkeit gerichtlich überprüfen zu lassen. Push-Backs verstoßen u.a. gegen das Verbot der Kollektivausweisung, das in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschrieben ist.

Mazedonien

Von Idomeni nach Straßburg: Geflüchtete fordern ihr Recht, Rechte zu haben

Push-Backs

Geflüchtete haben mit Unterstützung des ECCHR wegen der Push-Backs an der griechisch-mazedonischen Grenze Individualbeschwerden gegen Mazedonien eingelegt. Sie machen geltend, dass Mazedonien mit den Zurückweisungen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen hat.

Spanien

Der Fall N.D. und N.T gegen Spanien

Push-Backs

Spanien schiebt in den Exklaven Melilla und Ceuta Geflüchtete und Migrant*innen systematisch und häufig brutal zurück nach Marokko. Diese Praxis der Push-Backs an den Außengrenzen der EU ist rechtswidrig, das urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Das ECCHR unterstützt die EGMR-Beschwerden von zwei Betroffenen gegen Spanien.

Spanien

Hoffnung auf Gerechtigkeit für Opfer von tödlichem Push-Back bei Ceuta

Push-Backs

Mindestens 15 Tote und viele Verletzte: So endete der Einsatz der Guardia Civil am 6. Februar 2014 an der Grenze zwischen der spanischen Exklave Ceuta und Marokko. Der tödliche Push-Back ist immer noch nicht juristisch aufgearbeitet. Das ECCHR unterstützt Überlebende, die bereit sind, als Zeug*innen auszusagen.

Spanien

UN-Ausschuss verurteilt Spaniens Push-Back-Praxis

Push-Backs

An der Grenze zu Marokko (in Ceuta une Melilla) nimmt Spanien unbegleitete minderjährige Flüchtende fest und schiebt sie kurzerhand ab. Diese Praxis hat der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes im Februar 2019 scharf verurteilt. Der Auschuss forderte Spanien auf, die Gesetzgebung zu automatischen Rückschiebungen zu ändern.