Thema

Push-Back

Push-Backs sind staatliche Maßnahmen, bei denen flüchtende und migrierende Menschen – meist unmittelbar nach Grenzübertritt – zurückgeschoben werden, ohne die Möglichkeit einen Asylantrag zu stellen oder deren Rechtmäßigkeit gerichtlich überprüfen zu lassen. Push-Backs verstoßen u.a. gegen das Verbot der Kollektivausweisung, das in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschrieben ist.

Mazedonien

Von Idomeni nach Straßburg: Geflüchtete fordern ihr Recht, Rechte zu haben

Push-Backs

Geflüchtete haben mit Unterstützung des ECCHR wegen der Push-Backs an der griechisch-mazedonischen Grenze Individualbeschwerden gegen Mazedonien eingelegt. Sie machen geltend, dass Mazedonien mit den Zurückweisungen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen hat.

Spanien

Der Fall N.D. und N.T gegen Spanien

Push-Backs

Spanien schiebt in den Exklaven Melilla und Ceuta Geflüchtete und Migrant_innen systematisch und häufig brutal zurück nach Marokko. Diese Praxis der Push-Backs an den Außengrenzen der EU ist rechtswidrig, das urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Das ECCHR unterstützt die EGMR-Beschwerden von zwei Betroffenen gegen Spanien.

Spanien

Hoffnung auf Gerechtigkeit für Opfer von tödlichem Push-Back bei Ceuta

Push-Backs

Mindestens 15 Tote und viele Verletzte: So endete der Einsatz der Guardia Civil am 6. Februar 2014 an der Grenze zwischen der spanischen Exklave Ceuta und Marokko. Der tödliche Push-Back ist immer noch nicht juristisch aufgearbeitet. Das ECCHR unterstützt Überlebende, die bereit sind, als Zeug_innen auszusagen.

Spanien

Keine Rechte, keine Chancen für unbegleitete Minderjährige an der spanisch-marokkanischen Grenze

Push-Backs

An der Landgrenze zu Marokko in Melilla nimmt Spanien unbegleitete minderjährige Flüchtende fest und schiebt sie kurzerhand ab. Das ECCHR unterstützt die Individualbeschwerde gegen Spanien, die ein Kooperationsanwalt im Namen des unbegleiteten Minderjährigen D.D. beim UN-Kinderrechtsausschuss einreichte.