Thema

Pinochet-Effekt

Der in der Menschenrechtsbewegung verwendete Begriff "Pinochet-Effekt" bedeutet, dass juristische Verfahren eine Vorbildwirkung haben können. Die strafrechtliche Verfolgung des chilenischen Diktators Pinochet erhöhte den Druck auf Verantwortliche von Menschenrechtsverbrechen weltweit. So motivierte der Fall Pinochet Überlebende anderer Gewaltherrschaften, sich zu wehren und gegen die Straflosigkeit vorzugehen.

Demokratische Republik Kongo

Erster Prozess nach dem Völkerstrafgesetzbuch

Bewaffneter Konflikt

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die beiden gebürtigen Ruander Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni im Kongo-Krigesverbrecherprozess zu Freiheitsstrafen verurteilt. Tatbestand waren Beihilfe an Kriegsverbrechen gemäß und Rädelsführerschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.