Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung

Aufarbeitung & Erinnerung

Gerechte und soziale Gesellschaften können nicht auf dem Boden von Vergessen und Straflosigkeit gedeihen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen dürfen nicht straflos bleiben – auch wenn sie schon viele Jahre zurückliegen. Die Traumata, auch kollektive Traumata, dauern an, zumal wenn sie nicht juristisch aufgearbeitet werden. Für die Betroffenen ist das Unrecht nicht vergangen. Erinnerung, Aufarbeitung und Gerechtigkeit ist Teil des individuellen und des gesellschaftlichen Heilungsprozesses.

Argentinien

Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung

Der Fall Luis K. – Strafverfolgung argentinischer Militärs in Deutschland

Militärdiktatur

Deutschland darf kein sicherer Hafen für Diktaturverbrecher*innen sein. Luis K., ehemaliger argentinischer Offizier, wird in Argentinien wegen seiner Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der Militärdiktatur (1976-83) per Haftbefehl gesucht. Als deutscher Staatsbürger ist seine Auslieferung ausgeschlossen. Die deutsche Justiz kann aber sehr wohl strafrechtlich gegen K. ermitteln. Im Juni 2018 stellte eine Hinterbliebene mit Unterstützung des ECCHR deswegen bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige.

Chile

Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung

Colonia Dignidad bleibt dunkles Kapitel deutscher Justizgeschichte

Colonia Dignidad

Die 1961 von dem Deutschen Paul Schäfer gegründete Colonia Dignidad war ein festungsartiges Siedlungsareal in Chile. Die Siedlung war jahrzehntelang Ort schwerster Menschenrechtsverletzungen. Für diese Verbrechen müssen ehemalige Führungsmitglieder der Colonia Dignidad auch in Deutschland belangt werden.

Institut

Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung
Das Institut für juristische Intervention

Verbrechen während der Unabhängigkeitskriege: Der Lumumba-Mord

Forschung & Wissenschaft

Die strafrechtliche Untersuchung der Ermordung Lumumbas steht im weiteren Kontext der strukturellen Straflosigkeit für Verbrechen der europäischen Kolonialmächte während der Dekolonisierung. Während die langfristigen Auswirkungen der Kolonialisierung fortbestehen, kann man die Verantwortlichen oft nicht mehr zur Rechenschaft ziehen.

Philippinen

Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung

Sexuelle Sklaverei während des Zweiten Weltkrieges

Sexualisierte und geschlechtsbezogene Gewalt

Das ECCHR ünterstützt eine Beschwerde vor dem UN-Kommittee zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen von philippinischen Überlebenden sexueller Skalverei während des zweiten Weltkrieges. Die systematische Versklavung von Frauen zu Kriegszeiten stellte bereits damals einen Verstoß gegen internationales Recht dar.

Demokratische Republik Kongo

Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung

Erster Prozess nach dem Völkerstrafgesetzbuch

Bewaffneter Konflikt

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die beiden gebürtigen Ruander Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni im Kongo-Krigesverbrecherprozess zu Freiheitsstrafen verurteilt. Tatbestand waren Beihilfe an Kriegsverbrechen gemäß und Rädelsführerschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.

Argentinien

Wirtschaft und Menschenrechte
Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung

Mercedes Benz unterstützte die argentinische Militärdiktatur

Militärdiktatur

Im Fall Mercedes Benz Argentina unterstützt das ECCHR die Angehörigen verschwundener Gewerkschafter aus einem Mercedes Benz Werk bei Buenos Aires. Diese werfen dem Unternehmen vor, dass ein leitender Manager an dem Verschwinden und der Tötung kritischer Gewerkschafter*innen durch argentinische Sicherheitskräfte beteiligt war.

Argentinien

Wirtschaft und Menschenrechte
Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung

Untersuchung der Beteilung von Bergabauunternehmen an Verbrechen der argentinischen Militärdiktatur

Militärdiktatur

Im Dezember 2012 hat das ECCHR in dem Verfahren der Diktaturopfer Bazán, Avelino u.a. eingereicht. Konkret geht es um die unrechtmäßige Festnahme und Folterung von 27 Arbeitern der Compañía Minera Aguilar S.A. während der argentinischen Militärdiktatur (1976-1983).

Argentinien

Wirtschaft und Menschenrechte
Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung

Beteiligung des Zuckerunternehmens Ledesma an Verbrechen der Militärdiktatur Argentiniens

Militärdiktatur

2011 hat das ECCHR ein Rechtsgutachten eingereicht, in dem die Verantwortung des Zuckerherstellers Ledesma für Menschenrechtsverletzungen während der argentinischen Militärdiktatur untersucht wird.

Argentinien

Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung

Späte Genugtuung: Urteil im Fall Elisabeth Käsemann

Militärdiktatur

Von 1976 bis 1983 herrschte in Argentinien eine Militärdiktatur, der mehr als 30.000 Menschen zum Opfer fielen. Darunter waren auch rund hundert Personen mit deutschem Pass oder deutscher Herkunft, darunter Elisabeth Käsemann, deren Fall vor Gericht abgeschlossen wurde.