London

Blacklisted: Targeted Sanctions, Preemptive Security and Fundamental Rights

21.02.2011, 00:00 Uhr
Blacklisted setzt sich kritisch mit den auf die Finanzierung des Terrorismus abzielenden Sanktionen ('targeted sanctions') der Vereinten Nationen und der EU nach dem 11. September auseinander. Die Listen sind formal darauf ausgerichtet, ökonomische Aktivitäten von terroristischen Gruppierungen zu unterbinden, indem deren Mitglieder kriminalisiert und ihr Zugang zu finanziellen Mitteln eingeschränkt wird. Die Listen wurden aber angesichts ernster rechtlicher Bedenken insbesondere vor dem Europäischen Gerichtshof stark angegriffen und auch wissenschaftlich und politisch wegen zunehmender Zweifel an ihrer Legalität und Effektivität kritisiert.

In der Publikation wird darauf hingewiesen, dass die Politik des 'blacklisting' sich momentan in einer Krise befindet. Die Autoren setzten sich mit den Empfehlungen von Martin Scheinin, dem UN-Beobachter für Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus und Verfasser des Vorwortes, auseinander, der dafür eintritt, dass die Listen abgeschafft werden sollten.

Mit:
Gavin Sullivan and Ben Hayes, co-authors of the ECCHR report "Blacklisted: Target Sanctions, Preemptive Security and Fundamental Rights"
Anne McMurdie and Henry Miller, Public Law Solicitors and Birnberg Peirce & Partners Solicitors
Dr Eric Metcalfe, Director of Human Rights Policy, Justice
Mark Muller QC, Chair of the Bar Human Rights Committee

Moderation:
Prof Bill Bowring, Executive Committee member of the Bar Human Rights Committee, International Secretary of the Haldane Society of Socialist Lawyers, and Chair of EHRAC

In Kooperation mit:
Campaign against Criminalizing Communities
Bar Human Rights Committee of England and Wales
Haldane Society of Socialist Lawyers
Statewatch

Kriegsverbrechen im Ukrainekrieg: Möglichkeiten der Strafverfolgung

15.09.2022, 18:30 Uhr

Online

Der Angriffskrieg auf die Ukraine, der am 24. Februar 2022 begann, bringt unermessliches Leid über die Menschen. Laut Zählungen des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) hat der Krieg bis…

Archiv

weiterlesen