Berlin

Diversifikation v. Verantwortung: Der Fall des deutschen Rüstungsherstellers Rheinmetall AG und der Krieg im Jemen

Podiumsdiskussion

03.05.2018, 18:00 Uhr

European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
Zossener Str. 55-58 (Aufgang D), 10961 Berlin

Tragen europäische Rüstungskonzerne wie die deutsche Rheinmetall AG und ihre italienische Tochtergesellschaft RWM Italia S.p.A. eine Mitschuld an tödlichen Luftangriffen im Jemen? Mit dieser Frage wird Rheinmetall am 8. Mai 2018 auf der Aktionärshauptversammlung in Berlin konfrontiert sein. Die italienischen Behörden müssen sich seit 17. April 2018 mit diesem Thema befassen. An diesem Tag hat das European Center for Constitutional and Human Rights gemeinsam mit seiner jemenitischen Partnerorganisation Mwatana for Human Rights und der italienischen Gruppe Rete Disarmo eine Strafanzeige zur Rolle der europäischen Akteure im Jemen-Krieg bei der Staatsanwaltschaft in Rom eingereicht.

Die in Italien eingereichte Strafanzeige konzentriert sich auf einen Luftangriff, den die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Oktober 2016 in Deir Al-Hajari geführt haben soll. Bei dem Angriff starb eine sechsköpfige Familie, darunter die schwangere Mutter und vier Kinder. Am Tatort fanden sich Teile einer Lenkbombe, darunter eine Komponente der Firma RWM Italia S.p.A. ECCHR, Mwatana und Rete Disarmo fordern eine Untersuchung der strafrechtlichen Verantwortung der Manager_innen von RWM Italia und der Beamt_innen der italienischen Behörde für Waffenexporte (UAMA) für Waffenexporte an die von Saudi-Arabien geführte Koalition. Für die Bundesregierung waren Exporte von RWM Italia an kriegsführende Staaten bislang ebenfalls kein Thema, weil Italien für die Kontrolle der Exporte zuständig sei.

Wir laden Sie ein zu einer Diskussion über die Diversifizierung von Unternehmensstrukturen in der Rüstungsindustrie: Entkommen die Rüstungskonzerne der politischen und rechtlichen Kontrolle? Wie können Waffenexporteure für Menschenrechtsverletzungen mit exportierten Waffen verantwortlich gemacht werden?

moderiert von Christian Schliemann (ECCHR)

Erfahren Sie mehr über die Strafanzeige zum Luftangriff von Deir Al-Hajari: ECCHR/Jemen

Die Veranstaltung wird in englischer Sprache stattfinden. Der Veranstaltungsort ist für Rollstuhlfahrer_innen zugänglich.

Bitte registrieren Sie sich über das untenstehende Formular bis zum 2. Mai 2018.

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