Berlin

Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch in Deutschland – Chancen und Defizite

Konferenz

15.05.2012, 00:00 Uhr

Zehn Jahre sind seit Inkrafttreten des Völkerstrafgesetzbuches vergangen. Seit einer Dekade gibt es damit ein deutsches Gesetz, nach dem schwerste Menschenrechtsverletzungen weltweit in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden können. Angewandt wurde das Völkerstrafgesetzbuch in der Praxis bislang hingegen kaum. Einige der teilnehmenden Menschenrechtsorgani-sationen kritisieren vor allem die Weigerung, Ermittlungen im Fall des usbekischen Innenministers Almatow bei seinem Aufenthalt in Deutschland 2005 aufzunehmen. Wir laden Sie ein darüber zu diskutieren, woran die extrem seltene Anwendung des Gesetzes liegt, ob dies so beabsichtigt war und welche Chancen und Perspektiven sich aus dem Völkerstrafgesetzbuch ergeben, aber auch wo mögliche Defizite in dessen Umsetzung liegen.
Zwei Podiumsdiskussionen sollen die deutsche und die internationale Perspektive aus Sicht von Wissenschaft, Praktikern und Menschenrechts-organisationen aufzeigen. Von einer technisch-juristischen Sichtweise auf das Gesetz und dessen praktischer Umsetzung innerhalb der zuständigen deutschen Behörden soll insbesondere der Bogen zur rechtspolitischen Einordnung geschlagen werden. Wo verortet sich Deutschland in der weltweiten strafrechtlichen Aufarbeitung von Menschheitsverbrechen? Wird die außenpolitische Position Deutschlands, das Völkerstrafrecht zu stärken und anzuwenden, auf nationaler Ebene widergespiegelt? Was für Erwartungen haben internationale Menschenrechtsorganisationen an Deutschland und wo liegen mögliche Defizite zwischen Anspruch und Realität in der Umsetzung des Völkerstrafgesetzbuches?
  Diesen und weiteren Fragen werden sich die praxis- und theorieerfahrenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der beiden Podiumsdiskussionen stellen.

Stockholm

Accountability for torture in Syria – Sweden's role in the struggle against impunity

Podiumsdiskussion

20.02.2019, 18:00 Uhr

Medelhavsmuseet
Fredsgatan 2, Stockholm, Sweden

Torture, enforced disappearances and executions of political opponents, journalists, and other civilians are only some of the crimes committed by the government of Syria's president Bashar al-Assad...

Law versus Power

Buchpräsentation

06.02.2019, 19:00 Uhr

Wolfgang Kaleck, ECCHR's founder and General Secretary is presenting his new book LAW VERSUS POWER – Our Global Fight for Human Rights in the US and Berlin. 

Wolfgang Kaleck, best known as Edward...

Berlin

"Law versus Power" – Buchvorstellung Wolfgang Kaleck

Buchpräsentation

06.02.2019, 19:00 Uhr

Denkerei
Oranienplatz 2, 10999 Berlin

Im Februar erscheint Law versus Power, die englische Übersetzung von Wolfgang Kalecks Mit Recht gegen die Macht. In dem Buch beschreibt der Gründer und Generalsekretär des ECCHR, warum und wie er...

Berlin

Fünf Jahre nach den tödlichen Push-Backs von Ceuta: Die spanisch-marokkanische Grenzpolitik heute

Podiumsdiskussion

04.02.2019, 18:30 Uhr

European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
Zossener Str. 55-58 (Aufgang D), 10961 Berlin

Am 6. Februar 2014 töteten spanische Beamt_innen der Guardia Civil mindestens 15 Flüchtende und Migrant_innen bei brutalen Push-Backs (völkerrechtswidrige Zurückweisung) an der spanisch-marokkanischen...

Archiv

weiterlesen