Berlin

Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch in Deutschland – Chancen und Defizite

Konferenz

15.05.2012, 00:00 Uhr

Zehn Jahre sind seit Inkrafttreten des Völkerstrafgesetzbuches vergangen. Seit einer Dekade gibt es damit ein deutsches Gesetz, nach dem schwerste Menschenrechtsverletzungen weltweit in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden können. Angewandt wurde das Völkerstrafgesetzbuch in der Praxis bislang hingegen kaum. Einige der teilnehmenden Menschenrechtsorgani-sationen kritisieren vor allem die Weigerung, Ermittlungen im Fall des usbekischen Innenministers Almatow bei seinem Aufenthalt in Deutschland 2005 aufzunehmen. Wir laden Sie ein darüber zu diskutieren, woran die extrem seltene Anwendung des Gesetzes liegt, ob dies so beabsichtigt war und welche Chancen und Perspektiven sich aus dem Völkerstrafgesetzbuch ergeben, aber auch wo mögliche Defizite in dessen Umsetzung liegen.
Zwei Podiumsdiskussionen sollen die deutsche und die internationale Perspektive aus Sicht von Wissenschaft, Praktikern und Menschenrechts-organisationen aufzeigen. Von einer technisch-juristischen Sichtweise auf das Gesetz und dessen praktischer Umsetzung innerhalb der zuständigen deutschen Behörden soll insbesondere der Bogen zur rechtspolitischen Einordnung geschlagen werden. Wo verortet sich Deutschland in der weltweiten strafrechtlichen Aufarbeitung von Menschheitsverbrechen? Wird die außenpolitische Position Deutschlands, das Völkerstrafrecht zu stärken und anzuwenden, auf nationaler Ebene widergespiegelt? Was für Erwartungen haben internationale Menschenrechtsorganisationen an Deutschland und wo liegen mögliche Defizite zwischen Anspruch und Realität in der Umsetzung des Völkerstrafgesetzbuches?
  Diesen und weiteren Fragen werden sich die praxis- und theorieerfahrenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der beiden Podiumsdiskussionen stellen.

Den Haag

Fighting double standards before the ICC: Torture by UK forces in Iraq

Podiumsdiskussion

01.10.2019, 18:30 Uhr

The Hague Humanity Hub
Fluwelen Burgwal 58, 2511 CJ Den Haag, Niederlande

Hundreds of Iraqis who were detained by UK forces during the Iraq war have described abuse and torture. Their testimonies show a pattern of violent beatings, sleep deprivation, lack of food,...

Berlin

Tödlicher Dammbruch in Brasilien: Welche Verantwortung tragen deutsche Unternehmen?

Podiumsdiskussion

22.10.2019, 19:00 Uhr

Tagungswerk
Lindenstraße 85, 10969 Berlin

Der Dammbruch einer Eisenerzmine im brasilianischen Brumadinho im Januar 2019 tötete mehr als 270 Menschen. Der giftige Minenschlamm verseuchte große Teile des Flusses Paraopeba und damit das...

Archiv

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