Berlin

Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch in Deutschland – Chancen und Defizite

Konferenz

15.05.2012, 00:00 Uhr

Zehn Jahre sind seit Inkrafttreten des Völkerstrafgesetzbuches vergangen. Seit einer Dekade gibt es damit ein deutsches Gesetz, nach dem schwerste Menschenrechtsverletzungen weltweit in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden können. Angewandt wurde das Völkerstrafgesetzbuch in der Praxis bislang hingegen kaum. Einige der teilnehmenden Menschenrechtsorgani-sationen kritisieren vor allem die Weigerung, Ermittlungen im Fall des usbekischen Innenministers Almatow bei seinem Aufenthalt in Deutschland 2005 aufzunehmen. Wir laden Sie ein darüber zu diskutieren, woran die extrem seltene Anwendung des Gesetzes liegt, ob dies so beabsichtigt war und welche Chancen und Perspektiven sich aus dem Völkerstrafgesetzbuch ergeben, aber auch wo mögliche Defizite in dessen Umsetzung liegen.
Zwei Podiumsdiskussionen sollen die deutsche und die internationale Perspektive aus Sicht von Wissenschaft, Praktikern und Menschenrechts-organisationen aufzeigen. Von einer technisch-juristischen Sichtweise auf das Gesetz und dessen praktischer Umsetzung innerhalb der zuständigen deutschen Behörden soll insbesondere der Bogen zur rechtspolitischen Einordnung geschlagen werden. Wo verortet sich Deutschland in der weltweiten strafrechtlichen Aufarbeitung von Menschheitsverbrechen? Wird die außenpolitische Position Deutschlands, das Völkerstrafrecht zu stärken und anzuwenden, auf nationaler Ebene widergespiegelt? Was für Erwartungen haben internationale Menschenrechtsorganisationen an Deutschland und wo liegen mögliche Defizite zwischen Anspruch und Realität in der Umsetzung des Völkerstrafgesetzbuches?
  Diesen und weiteren Fragen werden sich die praxis- und theorieerfahrenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der beiden Podiumsdiskussionen stellen.

Nürnberg

International Summer Course: Human Rights Law in Context

Sommerkurs

22.07.2019, 10:00 Uhr

Universität Erlangen-Nürnberg
Lange Gasse 20, 90403 Nürnberg

Das ECCHR organisiert dieses Jahr gemeinsam mit dem Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN) eine Summer School mit dem Schwerpunk Wirtschaft und Menschenrechte. Themen werden unter anderem...

Archiv

weiterlesen