Berlin

Auf einem Auge blind?

Podiumsdiskussion

16.04.2012, 00:00 Uhr

Am 1. Juli 2012 wird der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zehn Jahre alt. Ein Blick auf die zehnjährige Geschichte zeigt, dass eine Lücke zwischen dem Anspruch auf juristische Norm und Wirklichkeit besteht. Nicht alle Völkerstraftaten werden auch tatsächlich strafrechtlich verfolgt. Die Folge ist eine Ungleichbehandlung von Fällen, der eine politische Selektivität zugrunde liegt. Insbesondere die Strafverfolgung und Aufarbeitung sexualisierter Gewalt in bewaffneten Konflikten ist weiterhin eine Heraus-forderung für die internationale Strafgerichtsbarkeit.
Obwohl in fast allen der historischen Fälle im Rahmen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen neben Folter und Mord auch sexualisierte Gewalt verübt wurde, bleibt diese Form der Gewaltausübung bis heute weitestgehend von der Strafverfolgung ausgespart. Ist die Internationale Strafgerichtsbarkeit hier auf einem Auge blind? Oder liegt es an den Rahmenbedingungen und Vorgaben?
Ein eklatantes Beispiel sind die Tokioer Kriegsverbrechertribunale. Schätzungsweise 200.000 aus Korea und ostasiatischen Ländern stammende Frauen wurden im Zweiten Weltkrieg von der japanischen Armee versklavt und vergewaltigt. Ihr Fall ist vor dem Kriegsverbrechertribunal nicht verhandelt worden; das Schicksal der Frauen wurde ignoriert. Dennoch: Es bewegt sich etwas. Als das Rote-Khmer-Tribunal in Kambodscha 2006 seine Arbeit aufnahm, spielten Sexualstraftaten noch keine Rolle. 2008 wurden jedoch – initiiert durch Nebenklageanträge – „Gender-based Crimes“ auf Straftatbestand in die Anklage mit aufgenommen.

Trotz erster Erfolge auf internationaler Ebene ist die Zahl der straflosen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, insbesondere wo es um sexualisierte Gewaltverbrechen geht, erschreckend. Worin bestehen also die Grenzen und Lücken des Völkerrechts? Welche Lehren können aus der Vergangenheit gezogen und welche Strategien für die Zukunft entwickelt werden? Wie könnte der Internationaler Strafgerichtshof seine Wirkungsmächtigkeit ausbauen und entfalten, um Geschlechtergerechtigkeit zu erreichen und sexualisierter Gewalt entgegenzuwirken?

Windhoek

Symposium – Koloniales Unrecht und Aufarbeitung

Konferenz

25.03.2019, 18:00 Uhr

Goethe-Institut Namibia
1–5 Fidel Castro Street, P.O.B. 12 08, Windhoek, Namibia

Deutschland und Namibia verbindet durch die Jahre der Kolonialzeit eine besondere Geschichte. Seit 2015 gibt es offizielle Verhandlungen zwischen Namibia und Deutschland, die es zum Ziel haben eine...

Swakopmund , Windhoek

Namibia: Eine Woche für Gerechtigkeit

Veranstaltungsreihe

25.03.2019, 19:00 Uhr

115 Jahre nach dem Genozid an Ovaherero und Nama

Die Rückführung menschlicher Gebeine von Deutschland nach Namibia, die Klage von Herero und Nama vor einem Gericht in den USA, die Restitution in der...

Swakopmund

Internationales Recht in postkolonialen Kontexten

Konferenz

27.03.2019, 12:00 Uhr

Swakopmund Hotel & Entertainment Centre
2 Theo-Ben Gurirab Street, Swakopmund, Namibia

Die Rückführung menschlicher Gebeine von Deutschland nach Namibia, die Klage von Ovaherero und Nama vor einem Gericht in den USA, die Restitution in der Kolonialzeit geraubter Kulturgüter in Museen...

Swakopmund

Der Genozid an Ovaherero und Nama & Restorative Justice

Podiumsdiskussion

29.03.2019, 18:00 Uhr

Swakopmund Hotel & Entertainment Centre
2 Theo-Ben Gurirab Street, Swakopmund, Namibia

Die Auswirkungen der kolonialen Vergangenheit Europas in die postkoloniale Gegenwart werden immer öfter und immer offener diskutiert. So stellt sich die Frage, wie eine wirkliche Aufarbeitung...

Nürnberg

International Summer Course: Human Rights Law in Context

Sommerkurs

22.07.2019, 10:00 Uhr

Universität Erlangen-Nürnberg
Lange Gasse 20, 90403 Nürnberg

Das ECCHR organisiert dieses Jahr gemeinsam mit dem Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN) eine Summer School mit dem Schwerpunk Wirtschaft und Menschenrechte. Themen werden unter anderem...

Archiv

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