Berlin

Auf einem Auge blind?

Podiumsdiskussion

16.04.2012, 00:00 Uhr

Am 1. Juli 2012 wird der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zehn Jahre alt. Ein Blick auf die zehnjährige Geschichte zeigt, dass eine Lücke zwischen dem Anspruch auf juristische Norm und Wirklichkeit besteht. Nicht alle Völkerstraftaten werden auch tatsächlich strafrechtlich verfolgt. Die Folge ist eine Ungleichbehandlung von Fällen, der eine politische Selektivität zugrunde liegt. Insbesondere die Strafverfolgung und Aufarbeitung sexualisierter Gewalt in bewaffneten Konflikten ist weiterhin eine Heraus-forderung für die internationale Strafgerichtsbarkeit.
Obwohl in fast allen der historischen Fälle im Rahmen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen neben Folter und Mord auch sexualisierte Gewalt verübt wurde, bleibt diese Form der Gewaltausübung bis heute weitestgehend von der Strafverfolgung ausgespart. Ist die Internationale Strafgerichtsbarkeit hier auf einem Auge blind? Oder liegt es an den Rahmenbedingungen und Vorgaben?
Ein eklatantes Beispiel sind die Tokioer Kriegsverbrechertribunale. Schätzungsweise 200.000 aus Korea und ostasiatischen Ländern stammende Frauen wurden im Zweiten Weltkrieg von der japanischen Armee versklavt und vergewaltigt. Ihr Fall ist vor dem Kriegsverbrechertribunal nicht verhandelt worden; das Schicksal der Frauen wurde ignoriert. Dennoch: Es bewegt sich etwas. Als das Rote-Khmer-Tribunal in Kambodscha 2006 seine Arbeit aufnahm, spielten Sexualstraftaten noch keine Rolle. 2008 wurden jedoch – initiiert durch Nebenklageanträge – „Gender-based Crimes“ auf Straftatbestand in die Anklage mit aufgenommen.

Trotz erster Erfolge auf internationaler Ebene ist die Zahl der straflosen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, insbesondere wo es um sexualisierte Gewaltverbrechen geht, erschreckend. Worin bestehen also die Grenzen und Lücken des Völkerrechts? Welche Lehren können aus der Vergangenheit gezogen und welche Strategien für die Zukunft entwickelt werden? Wie könnte der Internationaler Strafgerichtshof seine Wirkungsmächtigkeit ausbauen und entfalten, um Geschlechtergerechtigkeit zu erreichen und sexualisierter Gewalt entgegenzuwirken?

Stockholm

Accountability for torture in Syria – Sweden's role in the struggle against impunity

Podiumsdiskussion

20.02.2019, 18:00 Uhr

Medelhavsmuseet
Fredsgatan 2, Stockholm, Sweden

Torture, enforced disappearances and executions of political opponents, journalists, and other civilians are only some of the crimes committed by the government of Syria's president Bashar al-Assad...

Law versus Power

Buchpräsentation

06.02.2019, 19:00 Uhr

Wolfgang Kaleck, ECCHR's founder and General Secretary is presenting his new book LAW VERSUS POWER – Our Global Fight for Human Rights in the US and Berlin. 

Wolfgang Kaleck, best known as Edward...

Berlin

"Law versus Power" – Buchvorstellung Wolfgang Kaleck

Buchpräsentation

06.02.2019, 19:00 Uhr

Denkerei
Oranienplatz 2, 10999 Berlin

Im Februar erscheint Law versus Power, die englische Übersetzung von Wolfgang Kalecks Mit Recht gegen die Macht. In dem Buch beschreibt der Gründer und Generalsekretär des ECCHR, warum und wie er...

Berlin

Fünf Jahre nach den tödlichen Push-Backs von Ceuta: Die spanisch-marokkanische Grenzpolitik heute

Podiumsdiskussion

04.02.2019, 18:30 Uhr

European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
Zossener Str. 55-58 (Aufgang D), 10961 Berlin

Am 6. Februar 2014 töteten spanische Beamt_innen der Guardia Civil mindestens 15 Flüchtende und Migrant_innen bei brutalen Push-Backs (völkerrechtswidrige Zurückweisung) an der spanisch-marokkanischen...

Archiv

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