Berlin

Auf einem Auge blind?

Podiumsdiskussion

16.04.2012, 00:00 Uhr

Am 1. Juli 2012 wird der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zehn Jahre alt. Ein Blick auf die zehnjährige Geschichte zeigt, dass eine Lücke zwischen dem Anspruch auf juristische Norm und Wirklichkeit besteht. Nicht alle Völkerstraftaten werden auch tatsächlich strafrechtlich verfolgt. Die Folge ist eine Ungleichbehandlung von Fällen, der eine politische Selektivität zugrunde liegt. Insbesondere die Strafverfolgung und Aufarbeitung sexualisierter Gewalt in bewaffneten Konflikten ist weiterhin eine Heraus-forderung für die internationale Strafgerichtsbarkeit.
Obwohl in fast allen der historischen Fälle im Rahmen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen neben Folter und Mord auch sexualisierte Gewalt verübt wurde, bleibt diese Form der Gewaltausübung bis heute weitestgehend von der Strafverfolgung ausgespart. Ist die Internationale Strafgerichtsbarkeit hier auf einem Auge blind? Oder liegt es an den Rahmenbedingungen und Vorgaben?
Ein eklatantes Beispiel sind die Tokioer Kriegsverbrechertribunale. Schätzungsweise 200.000 aus Korea und ostasiatischen Ländern stammende Frauen wurden im Zweiten Weltkrieg von der japanischen Armee versklavt und vergewaltigt. Ihr Fall ist vor dem Kriegsverbrechertribunal nicht verhandelt worden; das Schicksal der Frauen wurde ignoriert. Dennoch: Es bewegt sich etwas. Als das Rote-Khmer-Tribunal in Kambodscha 2006 seine Arbeit aufnahm, spielten Sexualstraftaten noch keine Rolle. 2008 wurden jedoch – initiiert durch Nebenklageanträge – „Gender-based Crimes“ auf Straftatbestand in die Anklage mit aufgenommen.

Trotz erster Erfolge auf internationaler Ebene ist die Zahl der straflosen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, insbesondere wo es um sexualisierte Gewaltverbrechen geht, erschreckend. Worin bestehen also die Grenzen und Lücken des Völkerrechts? Welche Lehren können aus der Vergangenheit gezogen und welche Strategien für die Zukunft entwickelt werden? Wie könnte der Internationaler Strafgerichtshof seine Wirkungsmächtigkeit ausbauen und entfalten, um Geschlechtergerechtigkeit zu erreichen und sexualisierter Gewalt entgegenzuwirken?

Berlin

State Business von Mari Bastashevski

Ausstellungseröffnung

04.11.2019, 19:00 Uhr

European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
Zossener Str. 55-58 (Aufgang A, Vorderhaus, 4. Stock), 10961 Berlin

On the occasion of the launch of ECCHR's collaboration with Magnum Foundation from New York (USA), we are delighted present our joint photo exhibition. The exhibition showcases artworks by Mari...

Oslo

Accountability for Torture in Syria – Norway's role in the struggle against impunity

Podiumsdiskussion

12.11.2019, 18:00 Uhr

Red Cross Conference Center
Hausmannsgate 7, 0186 Oslo

The event will be streamed in Arabic on ECCHR's Facebook page and in English on NHC's Facebook page.

المؤتمر سيكون منقولاً مباشراً باللغة العربية على صفحة فيس بوك المركز الأوروبي للحقوق الدستورية...

Genf

A Business and Human Rights Approach to Arms Exports: Responsibilities and Accountability

Podiumsdiskussion

27.11.2019, 08:00 Uhr

Hotel Intercontinental Genève
Chemin du Petit-Saconnex 7-9, 1209 Geneva

The defence industry, even though being a high-risk sector, has so far escaped scrutiny in relation to its responsibilities under the UN Guiding Principles on Business and Human Rights (UNGPs). With...

Berlin

Koloniales Erbe V: Das Beispiel Namibia

Symposium

29.11.2019, 14:00 Uhr

Akademie der Künste (AdK)
Pariser Platz 4, 10117 Berlin

Der Umgang mit (post-)kolonialem Unrecht ist in rechts- und kulturpolitischen Debatten in Deutschland und Europa präsent wie nie zuvor. Gleichzeitig zeigt die Aufarbeitung in den Nachfolgestaaten der...

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