Vilnius

CIA-"Extraordinary Rendition" Program: "What’s Next for Lithuania?"

Konferenz

22.03.2010, 00:00 Uhr

Im August 2009 berichtete der US-Sender ABC, dass in der Nähe von Vilnius acht Terrorverdächtige von der CIA in ein Geheimgefängnis gebracht und nach Aussagen von US-Geheimagenten und litauischen Regierungsbeamten dort festgehalten und gefoltert worden seien. Nach anfänglichen Dementis der litauischen Regierung wurde am 5. November 2009 ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt, der am 22. Dezember 2009 seinen Untersuchungsbericht veröffentlichte. Dieser kam zu dem Ergebnis, dass es zwei CIA-Gefängnisse gegeben haben könnte. Ob der US-amerikanische Geheimdienst die vorbereiteten Gebäude tatsächlich zur Unterbringung von Terrorverdächtigen genutzt habe, sei jedoch unklar.

Litauen habe aber über alle erforderlichen Voraussetzungen für geheime Gefängnisse verfügt. „Die Gebäude waren vorhanden, es gab Möglichkeiten, die litauische Grenze zu übertreten, und Flugzeuge sind gelandet", sagte der Ausschussvorsitzende Arvydas Anusauskas bei der Vorstellung des Berichts. Man könne aber nicht mit Sicherheit sagen, ob Verdächtige zu Verhören nach Litauen gebracht wurden, da die litauischen Behörden nicht die üblichen Kontrollen durchführen konnten, betonte Anusauskas. Der Bericht zeige zudem die Notwendigkeit auf, den Staatssicherheitsdienst VSD zu reformieren. Nach der Veröffentlichung des Berichts war der bis dahin amtierende VSD-Chef Povilas Malakauskas „aus persönlichen Gründen" zurückgetreten. Kurz darauf ordnete Präsidentin Dalia Grybauskaite die Abberufung des litauischen Botschafters in Georgien, des früheren Geheimdienstchefs Mecys Laurinkus, an.

Es geht nun um die Frage, in welcher Form - über politische Konsequenzen hinaus - juristische Schritte eingeleitet werden können, um zum einen den Sachverhalt weiter aufzuklären und zum anderen die Verantwortlichen strafrechtlich zu verfolgen. Diesem Zweck soll am 22. März in Vilnius einerseits eine öffentliche Konferenz unter Beteiligung von litauischen und internationalen Experten, andererseits ein geschlossenes Arbeitstreffen von Experten und NGO-Vertretern dienen. Bei dem Arbeitstreffen geht es darum, Erfahrungen auszutauschen, ein Netzwerk zu bilden und weitere Kooperationen sowie konkrete juristische Schritte vorzubereiten.

Windhoek

Symposium – Koloniales Unrecht und Aufarbeitung

Konferenz

25.03.2019, 18:00 Uhr

Goethe-Institut Namibia
1–5 Fidel Castro Street, P.O.B. 12 08, Windhoek, Namibia

Deutschland und Namibia verbindet durch die Jahre der Kolonialzeit eine besondere Geschichte. Seit 2015 gibt es offizielle Verhandlungen zwischen Namibia und Deutschland, die es zum Ziel haben eine...

Swakopmund , Windhoek

Namibia: Eine Woche für Gerechtigkeit

Veranstaltungsreihe

25.03.2019, 19:00 Uhr

115 Jahre nach dem Genozid an Ovaherero und Nama

Die Rückführung menschlicher Gebeine von Deutschland nach Namibia, die Klage von Herero und Nama vor einem Gericht in den USA, die Restitution in der...

Swakopmund

Internationales Recht in postkolonialen Kontexten

Konferenz

27.03.2019, 12:00 Uhr

Swakopmund Hotel & Entertainment Centre
2 Theo-Ben Gurirab Street, Swakopmund, Namibia

Die Rückführung menschlicher Gebeine von Deutschland nach Namibia, die Klage von Ovaherero und Nama vor einem Gericht in den USA, die Restitution in der Kolonialzeit geraubter Kulturgüter in Museen...

Swakopmund

Der Genozid an Ovaherero und Nama & Restorative Justice

Podiumsdiskussion

29.03.2019, 18:00 Uhr

Swakopmund Hotel & Entertainment Centre
2 Theo-Ben Gurirab Street, Swakopmund, Namibia

Die Auswirkungen der kolonialen Vergangenheit Europas in die postkoloniale Gegenwart werden immer öfter und immer offener diskutiert. So stellt sich die Frage, wie eine wirkliche Aufarbeitung...

Nürnberg

International Summer Course: Human Rights Law in Context

Sommerkurs

22.07.2019, 10:00 Uhr

Universität Erlangen-Nürnberg
Lange Gasse 20, 90403 Nürnberg

Das ECCHR organisiert dieses Jahr gemeinsam mit dem Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN) eine Summer School mit dem Schwerpunk Wirtschaft und Menschenrechte. Themen werden unter anderem...

Archiv

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