Berlin

Tränengas, Gummigeschosse und Zäune: Hat Europa irgendetwas durch die Toten von Ceuta gelernt?

15.02.2016, 00:00 Uhr

Mindestens 15 Tote und viele Verletzte: Das war die Bilanz des Einsatzes spanischer Grenzbeamter am 6. Februar 2014 an der Grenze zwischen Marokko und der spanischen Exklave Ceuta. Die Beamte gingen mit Tränengas, Gummigeschossen und Schlagstöcken gegen eine Gruppe von Geflüchteten vor, als diese versuchten vom Meer aus schwimmend die Grenze zu überwinden. Strafrechtliche oder gar politische Konsequenzen hatte die tödliche „Grenzschutz-Aktion“ bislang nicht. Im Gegenteil: Das Ermittlungsverfahren gegen die beschuldigten Beamten stellte eine spanische Richterin ein. Über die Beschwerde, die ein Kooperationsanwalt des ECCHR dagegen eingereicht hat, ist noch nicht entschieden. Und: Die spanische Praxis unrechtmäßiger und häufig auch brutaler Push Backs ist regelrecht zum Modell für die Abwehr von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen geworden. Das belegen die Berichte über gewalttätige Einsätze entlang der Grenzzäune in Ungarn oder Bulgarien.
 
Liliane Zebaze, Zeugin und Überlebende des Push Backs in Ceuta, wird berichten, wie schwierig es für die Betroffene ist, sich am Ermittlungsverfahren zu beteiligen.
 
Aboubakar Sidibe verbrachte mehrere Monate in Geflüchteten-Camps am Berg Gourougou nahe der spanischen Exklave Melilla und setzt sich für die Rechte von Geflüchteten ein.
 
Mikel Konate, Journalist aus Madrid, hat die Situation an den spanischen Exklaven in Nordafrika ebenso wie an der ungarisch-serbischen Grenze und auf der griechischen Insel Lesbos dokumentiert. Er wird über Gemeinsamkeiten und Unterschiede an den EU-Außengrenzen berichten.
 
Hanaa Hakiki ist Juristin und arbeitet im Programmbereich „Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung“ des ECCHR an der juristischen Aufarbeitung von Push Backs.

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