Berlin

Tränengas, Gummigeschosse und Zäune: Hat Europa irgendetwas durch die Toten von Ceuta gelernt?

Podiumsdiskussion

15.02.2016, 00:00 Uhr

Mindestens 15 Tote und viele Verletzte: Das war die Bilanz des Einsatzes spanischer Grenzbeamter am 6. Februar 2014 an der Grenze zwischen Marokko und der spanischen Exklave Ceuta. Die Beamte gingen mit Tränengas, Gummigeschossen und Schlagstöcken gegen eine Gruppe von Geflüchteten vor, als diese versuchten vom Meer aus schwimmend die Grenze zu überwinden. Strafrechtliche oder gar politische Konsequenzen hatte die tödliche „Grenzschutz-Aktion“ bislang nicht. Im Gegenteil: Das Ermittlungsverfahren gegen die beschuldigten Beamten stellte eine spanische Richterin ein. Über die Beschwerde, die ein Kooperationsanwalt des ECCHR dagegen eingereicht hat, ist noch nicht entschieden. Und: Die spanische Praxis unrechtmäßiger und häufig auch brutaler Push Backs ist regelrecht zum Modell für die Abwehr von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen geworden. Das belegen die Berichte über gewalttätige Einsätze entlang der Grenzzäune in Ungarn oder Bulgarien.
 
Liliane Zebaze, Zeugin und Überlebende des Push Backs in Ceuta, wird berichten, wie schwierig es für die Betroffene ist, sich am Ermittlungsverfahren zu beteiligen.
 
Aboubakar Sidibe verbrachte mehrere Monate in Geflüchteten-Camps am Berg Gourougou nahe der spanischen Exklave Melilla und setzt sich für die Rechte von Geflüchteten ein.
 
Mikel Konate, Journalist aus Madrid, hat die Situation an den spanischen Exklaven in Nordafrika ebenso wie an der ungarisch-serbischen Grenze und auf der griechischen Insel Lesbos dokumentiert. Er wird über Gemeinsamkeiten und Unterschiede an den EU-Außengrenzen berichten.
 
Hanaa Hakiki ist Juristin und arbeitet im Programmbereich „Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung“ des ECCHR an der juristischen Aufarbeitung von Push Backs.

Berlin

State Business von Mari Bastashevski

Ausstellungseröffnung

04.11.2019, 19:00 Uhr

European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
Zossener Str. 55-58 (Aufgang A, Vorderhaus, 4. Stock), 10961 Berlin

On the occasion of the launch of ECCHR's collaboration with Magnum Foundation from New York (USA), we are delighted present our joint photo exhibition. The exhibition showcases artworks by Mari...

Genf

A Business and Human Rights Approach to Arms Exports: Responsibilities and Accountability

Podiumsdiskussion

27.11.2019, 08:00 Uhr

Hotel Intercontinental Genève
Chemin du Petit-Saconnex 7-9, 1209 Geneva

The defence industry, even though being a high-risk sector, has so far escaped scrutiny in relation to its responsibilities under the UN Guiding Principles on Business and Human Rights (UNGPs). With...

Berlin

Koloniales Erbe V: Das Beispiel Namibia

Symposium

29.11.2019, 14:00 Uhr

Akademie der Künste (AdK)
Pariser Platz 4, 10117 Berlin

Der Umgang mit (post-)kolonialem Unrecht ist in rechts- und kulturpolitischen Debatten in Deutschland und Europa präsent wie nie zuvor. Gleichzeitig zeigt die Aufarbeitung in den Nachfolgestaaten der...

Den Haag

European arms exports and the case of Yemen: How to hold governments and corporate actors accountable for contributing to armed conflicts?

Podiumsdiskussion

12.12.2019, 18:30 Uhr

The Hague Humanity Hub
Fluwelen Burgwal 58, 2511 CJ Den Haag, Niederlande

European arms exports are regulated by domestic law, the European Common Position on arms export controls and the Arms Trade Treaty. These legal frameworks prohibits arms exports to countries where...

Archiv

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