Berlin

Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte

Podiumsdiskussion

09.07.2009, 00:00 Uhr

MIT GERALD STABEROCK, WOLFGANG KALECK UND DR. GEORGIOS SOTIRIADIS
19.00 Uhr Ort: Tagungs- und Veranstaltungszentrum Palisa.de (Plenarsaal),
Palisadenstr. 48, 10243 Berlin

Am 2. Juli 2009 sollte im Bundestag der 3500-seitige Abschlussbericht des BND-Untersuchungs­ausschusses debattiert werden. Erste Stellungnahmen der Parteien zu den untersuchten Komplexen u.a. dem Einsatz von BND-Agenten im Irak-Krieg sowie den Entführungs- und Folterfällen Khaled El Masri und Murat Kurnaz liegen vor. Das ECCHR wird im Juli einen Schattenbericht zur Arbeit des Ausschusses veröffentlichen, der sich nicht nur mit den angesprochenen wichtigen Einzelfällen beschäftigen wird. Vielmehr sollen darüber hinaus Probleme erörtert werden, die auch in der Nach-Bush-Ära relevant sein werden. Vor allem die Legalität der Befragung von Terrorismusverdächtigen im Ausland durch deutsche Geheimdienstmitarbeiter und der Gebrauch von im Ausland gewonnenen Informationen, insbes. bei Folterverdacht, werden einer eingehenden juristischen Analyse unterzogen.

Die Veranstaltung findet mit Unterstützung der International Commission of Jurists (ICJ) statt. Diese legte im Frühjahr 2009 die wegweisende rechtsvergleichende Studie mit dem Titel ‚Assessing Damage, Urging Action' (siehe: http://ejp.icj.org/IMG/EJP-Report.pdf) vor. Die Studie beruht auf dreijährigen Recherchen über Gesetzgebung und Praxis der Terrorismusbekämpfung. Unter der Leitung einer prominent besetzten Juristenkommission fanden in Europa, Nord- und Ostafrika, Nord- und Lateinamerika, dem Nahen und Mittleren Osten, Südostasien und Australien Anhörungen statt. Die ICJ kam u.a. zu dem Schluss, dass die aktuelle Praxis der Terrorismusbekämpfung weltweit Prinzipien des internationalen Rechts bedroht und auch in einigen westlichen Staaten eine Erosion derselben zu beobachten war.

Windhoek

Symposium – Koloniales Unrecht und Aufarbeitung

Konferenz

25.03.2019, 18:00 Uhr

Goethe-Institut Namibia
1–5 Fidel Castro Street, P.O.B. 12 08, Windhoek, Namibia

Deutschland und Namibia verbindet durch die Jahre der Kolonialzeit eine besondere Geschichte. Seit 2015 gibt es offizielle Verhandlungen zwischen Namibia und Deutschland, die es zum Ziel haben eine...

Swakopmund , Windhoek

Namibia: Eine Woche für Gerechtigkeit

Veranstaltungsreihe

25.03.2019, 19:00 Uhr

115 Jahre nach dem Genozid an Ovaherero und Nama

Die Rückführung menschlicher Gebeine von Deutschland nach Namibia, die Klage von Herero und Nama vor einem Gericht in den USA, die Restitution in der...

Swakopmund

Internationales Recht in postkolonialen Kontexten

Konferenz

27.03.2019, 12:00 Uhr

Swakopmund Hotel & Entertainment Centre
2 Theo-Ben Gurirab Street, Swakopmund, Namibia

Die Rückführung menschlicher Gebeine von Deutschland nach Namibia, die Klage von Ovaherero und Nama vor einem Gericht in den USA, die Restitution in der Kolonialzeit geraubter Kulturgüter in Museen...

Swakopmund

Der Genozid an Ovaherero und Nama & Restorative Justice

Podiumsdiskussion

29.03.2019, 18:00 Uhr

Swakopmund Hotel & Entertainment Centre
2 Theo-Ben Gurirab Street, Swakopmund, Namibia

Die Auswirkungen der kolonialen Vergangenheit Europas in die postkoloniale Gegenwart werden immer öfter und immer offener diskutiert. So stellt sich die Frage, wie eine wirkliche Aufarbeitung...

Nürnberg

International Summer Course: Human Rights Law in Context

Sommerkurs

22.07.2019, 10:00 Uhr

Universität Erlangen-Nürnberg
Lange Gasse 20, 90403 Nürnberg

Das ECCHR organisiert dieses Jahr gemeinsam mit dem Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN) eine Summer School mit dem Schwerpunk Wirtschaft und Menschenrechte. Themen werden unter anderem...

Archiv

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