Berlin

Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte

Podiumsdiskussion

09.07.2009, 00:00 Uhr

MIT GERALD STABEROCK, WOLFGANG KALECK UND DR. GEORGIOS SOTIRIADIS
19.00 Uhr Ort: Tagungs- und Veranstaltungszentrum Palisa.de (Plenarsaal),
Palisadenstr. 48, 10243 Berlin

Am 2. Juli 2009 sollte im Bundestag der 3500-seitige Abschlussbericht des BND-Untersuchungs­ausschusses debattiert werden. Erste Stellungnahmen der Parteien zu den untersuchten Komplexen u.a. dem Einsatz von BND-Agenten im Irak-Krieg sowie den Entführungs- und Folterfällen Khaled El Masri und Murat Kurnaz liegen vor. Das ECCHR wird im Juli einen Schattenbericht zur Arbeit des Ausschusses veröffentlichen, der sich nicht nur mit den angesprochenen wichtigen Einzelfällen beschäftigen wird. Vielmehr sollen darüber hinaus Probleme erörtert werden, die auch in der Nach-Bush-Ära relevant sein werden. Vor allem die Legalität der Befragung von Terrorismusverdächtigen im Ausland durch deutsche Geheimdienstmitarbeiter und der Gebrauch von im Ausland gewonnenen Informationen, insbes. bei Folterverdacht, werden einer eingehenden juristischen Analyse unterzogen.

Die Veranstaltung findet mit Unterstützung der International Commission of Jurists (ICJ) statt. Diese legte im Frühjahr 2009 die wegweisende rechtsvergleichende Studie mit dem Titel ‚Assessing Damage, Urging Action' (siehe: http://ejp.icj.org/IMG/EJP-Report.pdf) vor. Die Studie beruht auf dreijährigen Recherchen über Gesetzgebung und Praxis der Terrorismusbekämpfung. Unter der Leitung einer prominent besetzten Juristenkommission fanden in Europa, Nord- und Ostafrika, Nord- und Lateinamerika, dem Nahen und Mittleren Osten, Südostasien und Australien Anhörungen statt. Die ICJ kam u.a. zu dem Schluss, dass die aktuelle Praxis der Terrorismusbekämpfung weltweit Prinzipien des internationalen Rechts bedroht und auch in einigen westlichen Staaten eine Erosion derselben zu beobachten war.

Stockholm

Accountability for torture in Syria – Sweden's role in the struggle against impunity

Podiumsdiskussion

20.02.2019, 18:00 Uhr

Medelhavsmuseet
Fredsgatan 2, Stockholm, Sweden

Torture, enforced disappearances and executions of political opponents, journalists, and other civilians are only some of the crimes committed by the government of Syria's president Bashar al-Assad...

Law versus Power

Buchpräsentation

06.02.2019, 19:00 Uhr

Wolfgang Kaleck, ECCHR's founder and General Secretary is presenting his new book LAW VERSUS POWER – Our Global Fight for Human Rights in the US and Berlin. 

Wolfgang Kaleck, best known as Edward...

Berlin

"Law versus Power" – Buchvorstellung Wolfgang Kaleck

Buchpräsentation

06.02.2019, 19:00 Uhr

Denkerei
Oranienplatz 2, 10999 Berlin

Im Februar erscheint Law versus Power, die englische Übersetzung von Wolfgang Kalecks Mit Recht gegen die Macht. In dem Buch beschreibt der Gründer und Generalsekretär des ECCHR, warum und wie er...

Berlin

Fünf Jahre nach den tödlichen Push-Backs von Ceuta: Die spanisch-marokkanische Grenzpolitik heute

Podiumsdiskussion

04.02.2019, 18:30 Uhr

European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
Zossener Str. 55-58 (Aufgang D), 10961 Berlin

Am 6. Februar 2014 töteten spanische Beamt_innen der Guardia Civil mindestens 15 Flüchtende und Migrant_innen bei brutalen Push-Backs (völkerrechtswidrige Zurückweisung) an der spanisch-marokkanischen...

Archiv

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