Berlin

Völkerstrafrecht in Deutschland: Anspruch und Wirklichkeit

Podiumsdiskussion

02.07.2012, 00:00 Uhr

In der Amtszeit der damaligen Bundesministerin der Justiz Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin wurde das Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) erarbeitet, das am 30. Juni 2002 in Kraft trat. Mit diesem Gesetz wurde in Übereinstimmung mit dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) die deutsche Rechtsgrundlage dafür geschaffen, gegen mutmaßliche Menschheits- und Kriegsverbrecher auch vor deutschen Strafgerichten vorzugehen. Zehn Jahre nach dem Inkrafttreten des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs ist lediglich eine Anklage gegen zwei Führer der ruandischen Rebellengruppe FDLR zu verzeichnen, über die derzeit vor dem Oberlandesgericht Stuttgart verhandelt wird.

Das Fachgespräch soll die Entstehungsgeschichte des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs und die damaligen Erwartungen ebenso beleuchten wie die Frage seiner – weitgehend – unterbliebenen Umsetzung. Dabei geht es insbesondere um die Frage, ob die deutschen Staatsanwaltschaften überhaupt über ausreichende Möglichkeiten verfügen, um Situationen in verschiedenen Weltregionen zu beobachten, in Deutschland mögliche Ermittlungshandlungen vorzunehmen und gegebenenfalls gegen Tatverdächtige vorzugehen, die nach Deutschland einreisen oder sich hier aufhalten. Es soll auch erörtert werden, weshalb Verantwortliche für Folter in Guantánamo und Abu Ghraib, für das Massaker im usbekischen Andijan oder für Kriegsverbrechen der sri-lankischen Armee in den letzten zehn Jahren Deutschland besuchen konnten, ohne eine Strafverfolgung fürchten zu müssen. Kurz gesagt, steht die Frage im Raum, ob die deutsche Zurückhaltung an tatsächlichen und rechtlichen Schwierigkeiten der Ermittlung von Auslandssachverhalten liegt oder ob sie politische Absicht ist.

Hinzu kommen Fragen nach den Perspektiven des Völkerstrafrechts auf europäischer und auf globaler Ebene, sowie nach der Rolle des Parlamentes und seiner Ausschüsse, der Medien und Menschenrechtsorganisationen.

Windhoek

Symposium – Koloniales Unrecht und Aufarbeitung

Konferenz

25.03.2019, 18:00 Uhr

Goethe-Institut Namibia
1–5 Fidel Castro Street, P.O.B. 12 08, Windhoek, Namibia

Deutschland und Namibia verbindet durch die Jahre der Kolonialzeit eine besondere Geschichte. Seit 2015 gibt es offizielle Verhandlungen zwischen Namibia und Deutschland, die es zum Ziel haben eine...

Swakopmund , Windhoek

Namibia: Eine Woche für Gerechtigkeit

Veranstaltungsreihe

25.03.2019, 19:00 Uhr

115 Jahre nach dem Genozid an Ovaherero und Nama

Die Rückführung menschlicher Gebeine von Deutschland nach Namibia, die Klage von Herero und Nama vor einem Gericht in den USA, die Restitution in der...

Swakopmund

Internationales Recht in postkolonialen Kontexten

Konferenz

27.03.2019, 12:00 Uhr

Swakopmund Hotel & Entertainment Centre
2 Theo-Ben Gurirab Street, Swakopmund, Namibia

Die Rückführung menschlicher Gebeine von Deutschland nach Namibia, die Klage von Ovaherero und Nama vor einem Gericht in den USA, die Restitution in der Kolonialzeit geraubter Kulturgüter in Museen...

Swakopmund

Der Genozid an Ovaherero und Nama & Restorative Justice

Podiumsdiskussion

29.03.2019, 18:00 Uhr

Swakopmund Hotel & Entertainment Centre
2 Theo-Ben Gurirab Street, Swakopmund, Namibia

Die Auswirkungen der kolonialen Vergangenheit Europas in die postkoloniale Gegenwart werden immer öfter und immer offener diskutiert. So stellt sich die Frage, wie eine wirkliche Aufarbeitung...

Nürnberg

International Summer Course: Human Rights Law in Context

Sommerkurs

22.07.2019, 10:00 Uhr

Universität Erlangen-Nürnberg
Lange Gasse 20, 90403 Nürnberg

Das ECCHR organisiert dieses Jahr gemeinsam mit dem Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN) eine Summer School mit dem Schwerpunk Wirtschaft und Menschenrechte. Themen werden unter anderem...

Archiv

weiterlesen