ECCHR-Jahresbericht 2016

Mai 2017

ECCHR (Hrsg.)

Wenn Regierungen auf der ganzen Welt offen zum Rechtsbruch aufrufen und ihre Kritiker_innen ins Gefängnis sperren; wenn westliche Staaten Menschen, die vor Krieg, Elend und Verfolgung fliehen, unrechtmäßig und brutal abwehren oder wenn transnationale Unternehmen unbehelligt Profit vor Menschenleben setzen – dann ist Widerstand notwendig. Das ECCHR tut dies mit juristischen Mitteln und setzt dem Unrecht das Recht entgegen.
 
In welchen Fällen, auf welchem juristischen Weg, mit welchem rechtspolitischen Ziel und mit welchen Partner_innen weltweit wir aktiv sind, dokumentiert der neue ECCHR-Jahresbericht.
 
2016 war kein gutes Jahr für die Menschenrechte, umso mehr freuen wir uns über einige Erfolge: Die Strafanzeige gegen den französischen Zementkonzern Lafarge wegen seiner Geschäfte mit dem IS in Syrien zeigte schnell Wirkung und das Unternehmen räumte Fehler ein. Ebenfalls positiv war die Reaktion des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Beschwerde von acht Geflüchteten wegen der gewalttätigen Zurückweisung an der mazedonisch-griechischen Grenze. Und gute Nachrichten gab es endlich auch für die Pakistaner_innen, die wegen eines Fabrikbrands gegen die Textilfirma KiK klagen und denen ein deutsches Gericht Prozesskostenhilfe zusprach.
 
Der Jahresbericht ist illustriert mit Fotos von Mohamed Badarne.
 

ECCHR-Jahresbericht 2015

Mai 2016

ECCHR (Hrsg.)

Das ECCHR kämpft mit Recht für eine solidarische Welt frei von Folter, Unterdrückung und Ausbeutung. Dazu nutzen und entwickeln wir juristische Mittel und Wege, um Menschenrechtsverletzungen aufzuklären und um die Täter und Verantwortlichen vor Gericht zu bringen.
 
Diese Arbeit dokumentiert unser beiliegender neuer Jahresbericht. Der Bericht bietet einen Überblick zur teilweise jahrelangen Arbeit des ECCHR an einzelnen Fällen. Darüber hinaus beschreibt und reflektiert er einige Meilensteine unserer Interventionen im Jahr 2015.
 
Erneut haben wir juristisches Neuland betreten: Wir unterstützen Geflüchtete, in Europa ihr Recht auf Rechte durchzusetzen und wir nutzen rechtliche Mittel, um transnationale Unternehmen für den rechtswidrigen Vertrieb von Pestiziden im globalen Süden haftbar zu machen.
 
In Verfahren, zu denen wir schon länger arbeiten, bleiben wir hartnäckig. Umso erfreulicher ist es für uns, dass der ehemalige Kommandant des US-Gefangenenlagers Guantánamo, General Geoffrey Miller, vor einem Gericht in Frankreich aussagen soll. Und die Schadenersatzklage von Betroffenen eines Fabrikbrandes in Pakistan gegen die deutsche Textilfirma KiK beschäftigt nicht nur die deutsche Justiz, sondern zunehmend auch die juristische und politische Debatte zu den Arbeitsbedingungen in den globalen Zulieferketten.
 
Der Jahresbericht 2015 ist mit Fotografien von Víctor Jaramillo illustriert. Jaramillos Ausstellung "Kuba - Definitionen für eine Insel" war 2015 in den Räumen des ECCHR in Berlin zu sehen.
 

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  • 2014

ECCHR-Jahresbericht 2014

Mai 2015

ECCHR (Hrsg.)

Noch nie saß ein Politiker oder Militär eines westlichen Staates wegen Kriegsverbrechen auf der Anklagebank des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Daher ist es ein Meilenstein, dass die Chefanklägerin des IStGH im Mai 2014 aufgrund einer Strafanzeige des ECCHR gegen Großbritannien Vorermittlungen wegen Folter von Gefangenen im Irak einleitete.
 
Auch transnationale Unternehmen werden nur selten wegen ihrer Rolle bei Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung gezogen. Umso erfreulicher ist es, dass unser Rechtsgutachten zur Verantwortlichkeit von Pharmafirmen bei Medikamententests dazu beitrug, dass das Oberste Gericht in Indien im August 2014 von den Unternehmen GlaxoSmith-Kline und Merck Stellungnahmen zu umstrittenen Impftests an 24.000 Mädchen forderte.
 
In diesen Fällen haben unsere Interventionen schnell Wirkung gezeigt. Doch viele andere Verfahren gestalten sich zäher und bedürfen vieler kleiner juristischer Schritte. Das dokumentiert auch der neue ECCHR-Jahresbericht, der die Fälle und Projekte in 2014 resümiert und reflektiert.
 
Der Jahresbericht 2014 ist mit Werken des Künstler Nghia Nuyen illustriert. Nuyens Ausstellung "Secret of Return" war 2014 in den Räumen des ECCHR in Berlin zu sehen.

 

Schlagwörter

  • ECCHR
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ECCHR-Jahresbericht 2013

Mai 2014

ECCHR (Hrsg.)

Ob hochrangige britische Militärs, ein kolumbianischer Botschafter in Österreich oder Manager der Nestlé AG; ob Folter, Vergewaltigungen oder Verschwindenlassen; ob im Irak, in Kolumbien oder Sri Lanka – die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Das ECCHR hat zu diesen Fälle und Themen auch in den vergangenen Monaten juristische Verfahren initiiert, geführt und unterstützt. Der Jahresbericht 2013 bietet einen Überblick über Ziele und Arbeit des ECCHR.

Die Bilder im aktuellen Jahresbericht stammen von dem chilenischen Fotojournalisten José Giribás und sind seit September 2013 in den Räumen des ECCHR zu sehen. Die Fotografien entstanden in den 80er Jahren in Chile und zeigen vor allem den Widerstand gegen das Regime von Augusto Pinochet.

ECCHR-Jahresbericht 2012

April 2013

ECCHR (Hrsg.)

Der Jahresbericht gibt einen Überblick über die Schwerpunkte der Arbeit des ECCHR im Jahr 2012. Im Vordergrund standen die Bekämpfung der Straf­losigkeit in Kolumbien und die kritische Würdigung des zehnjährigen Bestehens des Internationalen Strafgerichtshofs und des deutschen Völkerstrafgesetz­buchs. In den Bericht integriert wurden die fotografische Installation „El Hotel“ der argentinischen Künstler Azul Blaseotto und Eduardo Molinari.

ECCHR-Jahresbericht 2011

April 2012

ECCHR (Hrsg.)

In seinem Vorwort zu dem Jahresbericht 2011 setzt sich Beiratsmitglied Prof. Florian Jeßberger mit der Erfolgsgeschichte des ECCHR auseinander, während Generalsekretär Wolfgang Kaleck in seinem Beitrag auf ein bewegtes Jahr zurückblickt. In den Bericht haben wir Bilder der Berliner Künstlerin Silvina Der-Merguerditchian aufgenommen, deren Arbeiten seit November 2011 in den Räumen des ECCHR ausgestellt werden.

ECCHR-Jahresbericht 2009/2010

Juli 2011

ECCHR (Hrsg.)

19. Juli 2011 Das ECCHR hat seinen Jahresbericht 2009/2010 veröffentlicht. Der Vereinsvorsitzende Michael Ratner blickt in seinem Vorwort auf die Gründungsjahre des ECCHR zurück, während Generalsekretär Wolfgang Kaleck den strategischen Gebrauch des Rechts zur Durchsetzung von Menschenrechten darstellt. Es folgt ein Überblick über die Arbeitsschwerpunkte sowie das Ausbildungsprogramm.