LkSG, GwB, EU-HolzhandelsVO, EU-KonfliktmineralienVO, BetrVG, WRegG, CSR-RL-UmsG
Miriam Saage-Maaß,
Christian Schliemann-Radbruch,
Daniel Augenstein
European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
Buch
2023
Markus Kaltenborn (Hrsg.), Markus Krajewski (Hrsg.), Prof. Dr. Giesela Rühl (Hrsg.) Dr. Miriam Saage-Maaß (Hrsg.)
Das zum 1. Januar 2023 in Kraft getretene Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) stellt ein bemerkenswertes Novum in der deutschen Gesetzeslandschaft dar: Erstmalig werden Unternehmen verpflichtet, in ihren globalen Wertschöpfungsketten konkrete menschen- und umweltrechtliche Anforderungen einzuhalten. Diese über reine Berichterstattungspflichten hinausreichende Verantwortung macht es notwendig, dass sich die Akteure – neben den ComplianceAbteilungen der Unternehmen sind dies nicht zuletzt auch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) als aufsichtführende Behörde und die mit Haftungsfällen künftig befassten Gerichte – intensiv mit den einschlägigen völkerrechtlichen Vorgaben auseinandersetzen. Dieser Kommentar möchte einen Beitrag dazu leisten, dass die hierfür notwendigen Informationen auf aktuellem Stand, wissenschaftlich fundiert und praxisgerecht aufbereitet vorliegen. (so z. B. die EU-Holzhandelsverordnung, die EU-Konfliktmineralienverordnung und das CSR-Umsetzungsrecht der §§ 289b–289e HGB). Zu beachten ist bei der Arbeit mit dem Kommentar, dass sich das Sorgfaltspflichtenrecht im Fluss befindet. So wird der europäische Gesetzgeber aller Voraussicht nach demnächst eine Richtlinie über unternehmerische Sorgfaltspflichten verabschieden, die vom deutschen Gesetzgeber in nationales Recht umgesetzt werden muss. In den nächsten Auflagen werden diese Entwicklungen berücksichtigt und die Kommentierungen entsprechend angepasst werden.
