Die Fälle Kurnaz, Zammar und El Masri vor dem BND-Untersuchungsausschuss
Studie
2011
Dieser Bericht analysiert die drei vom sogenannten BND-Untersuchungs-ausschuss behandelten exemplarischen deutschen Fälle: Den Fall des in Guantánamo inhaftierten Murat Kurnaz, die Folterung und bis heute fortdauernde Inhaftierung Mohammed Zammars in Syrien sowie die Verschleppung und Folterung Khaled El Masris. Deutsche Sicherheitsbehörden waren in allen drei Fällen in unterschiedlicher Weise involviert. Die Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass deutsche Behörden und Gerichte gegen das absolute Folterverbot – und somit gegen nationales und internationales Recht – verstießen.
