Wer wir sind

Dem Unrecht das Recht entgegensetzen – das ist das erklärte Ziel und die tägliche Arbeit des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR).

Das ECCHR ist eine gemeinnützige und unabhängige Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Berlin. Sie wurde 2007 von Wolfgang Kaleck und weiteren internationalen Jurist*innen gegründet, um die Rechte, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie anderen Menschenrechtsdeklarationen und nationalen Verfassungen garantiert werden, mit juristischen Mitteln durchzusetzen.

Gemeinsam mit Betroffenen und Partner*innen weltweit nutzen wir juristische Mittel, damit die Verantwortlichen für Folter, Kriegsverbrechen, sexualisierte Gewalt, wirtschaftliche Ausbeutung und abgeschottete Grenzen nicht ungestraft davonkommen.

18.11.2020

Das Ringen um den Covid-Impfstoff: Soziale Menschenrechte haben Vorrang vor geistigem Eigentum

Stellungnahme

– Das globale Menschenrecht auf Gesundheit muss über dem Schutz geistiger Eigentumsrechte stehen
– Deutschland und die EU blockieren weiterhin vielversprechende multilaterale Initiativen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie
– Bundesregierung und Pharmaunternehmen müssen menschenrechtliche (Sorgfalts )Pflichten beachten

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat potentielle Covid-19-Impfstoffe in der Vergangenheit als globales öffentliches Gut bezeichnet. Dennoch missachtet die deutsche Regierung mit ihrem aktuellen Verhalten ihre menschenrechtlichen Pflichten, die gerade auch bei sozialen Menschenrechten über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus gelten.

Lesen Sie hier die ECCHR-Stellungnahme zur Covid-Impfstoff-Debatte.

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