Berlin

Überarbeitung der gesetzlichen Grundlagen europäischer Rüstungsexportkontrolle – Geht Deutschland mit gutem Beispiel voran?

Podiumsdiskussion

07.11.2018, 19:00 Uhr

Aquarium
Skalitzer Straße 6, 10999 Berlin

19:00 – 20:00 Fallstudien

Die Berichterstattung über europäische Rüstungsexporte zeigt: Es ist kein Einzelfall, dass Zivilbevölkerungen unter dem Einsatz europäischer Waffen leiden. Ist die europäische Rüstungsexportkontrolle ausreichend, um die Verwendung europäischer Waffen bei Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen effektiv zu verhindern? Nach einer Einführung diskutieren wir die folgenden Fallstudien:

  • Roy Isbister, Saferworld (London): Rüstungsexportkontrolle in der EU – status quo und was mit einer Überarbeitung erreicht werden soll
  • Jelena Cosic, BIRN (Belgrad): Das Risiko der Weiterleitung von Waffen – Waffenexporte aus dem Balkan und ihr Weg nach Syrien und in den Jemen
  • Radhya Almutawakel, Mwatana for Human Rights (Sana‘a): Europäische Waffenexporte an die im Jemen kriegsführenden Länder
  • Sara San Martin, Centro de Estudios Ecuménicos, (Mexico): Überraschender Endverbleib? – Kleinwaffenexporte von Heckler & Koch nach Mexiko

20:00 – 21:00 Die Überarbeitung der europäischen Rüstungsexportregeln – kann Deutschland ein Vorbild sein?

Was lehren uns die Fallstudien aus Mexiko, dem Balkan, und dem Jemen? Wie sieht eine wirksame Rüstungsexportkontrolle auf europäischer Ebene aus? Wo kann Deutschland mit gutem Beispiel vorangehen und wo hat es Aufholbedarf? Diese Fragen diskutieren Arnold Wallraff, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) a.D. sowie Mitglied der Fachgruppe Rüstungsexporte der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Stefan Liebich, MdB, Fraktion Die Linke, Katja Keul, MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Linde Bryk, ECCHR.

Moderator: Hans-Martin Tillack, Stern.

Nach Abschluss der Podiumsdiskussion findet ein Empfang statt.

Die Veranstaltung findet auf Deutsch und Englisch statt. Übersetzung wird gewährleistet. Die Veranstaltung ist barrierefrei.

Bitte melden Sie sich bis 5. November 2018 über das untenstehende Formular an.

Den Haag

Fighting double standards before the ICC: Torture by UK forces in Iraq

Podiumsdiskussion

01.10.2019, 18:30 Uhr

The Hague Humanity Hub
Fluwelen Burgwal 58, 2511 CJ Den Haag, Niederlande

Hundreds of Iraqis who were detained by UK forces during the Iraq war have described abuse and torture. Their testimonies show a pattern of violent beatings, sleep deprivation, lack of food,...

Berlin

Tödlicher Dammbruch in Brasilien: Welche Verantwortung tragen deutsche Unternehmen?

Podiumsdiskussion

22.10.2019, 19:00 Uhr

Tagungswerk
Lindenstraße 85, 10969 Berlin

Der Dammbruch einer Eisenerzmine im brasilianischen Brumadinho im Januar 2019 tötete mehr als 270 Menschen. Der giftige Minenschlamm verseuchte große Teile des Flusses Paraopeba und damit das...

Archiv

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