Berlin

Überarbeitung der gesetzlichen Grundlagen europäischer Rüstungsexportkontrolle – Geht Deutschland mit gutem Beispiel voran?

Podiumsdiskussion

07.11.2018, 19:00 Uhr

Aquarium
Skalitzer Straße 6, 10999 Berlin

19:00 – 20:00 Fallstudien

Die Berichterstattung über europäische Rüstungsexporte zeigt: Es ist kein Einzelfall, dass Zivilbevölkerungen unter dem Einsatz europäischer Waffen leiden. Ist die europäische Rüstungsexportkontrolle ausreichend, um die Verwendung europäischer Waffen bei Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen effektiv zu verhindern? Nach einer Einführung diskutieren wir die folgenden Fallstudien:

  • Roy Isbister, Saferworld (London): Rüstungsexportkontrolle in der EU – status quo und was mit einer Überarbeitung erreicht werden soll
  • Jelena Cosic, BIRN (Belgrad): Das Risiko der Weiterleitung von Waffen – Waffenexporte aus dem Balkan und ihr Weg nach Syrien und in den Jemen
  • Radhya Almutawakel, Mwatana for Human Rights (Sana‘a): Europäische Waffenexporte an die im Jemen kriegsführenden Länder
  • Sara San Martin, Centro de Estudios Ecuménicos, (Mexico): Überraschender Endverbleib? – Kleinwaffenexporte von Heckler & Koch nach Mexiko

20:00 – 21:00 Die Überarbeitung der europäischen Rüstungsexportregeln – kann Deutschland ein Vorbild sein?

Was lehren uns die Fallstudien aus Mexiko, dem Balkan, und dem Jemen? Wie sieht eine wirksame Rüstungsexportkontrolle auf europäischer Ebene aus? Wo kann Deutschland mit gutem Beispiel vorangehen und wo hat es Aufholbedarf? Diese Fragen diskutieren Arnold Wallraff, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) a.D. sowie Mitglied der Fachgruppe Rüstungsexporte der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Stefan Liebich, MdB, Fraktion Die Linke, Katja Keul, MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Linde Bryk, ECCHR.

Moderator: Hans-Martin Tillack, Stern.

Nach Abschluss der Podiumsdiskussion findet ein Empfang statt.

Die Veranstaltung findet auf Deutsch und Englisch statt. Übersetzung wird gewährleistet. Die Veranstaltung ist barrierefrei.

Bitte melden Sie sich bis 5. November 2018 über das untenstehende Formular an.

Stockholm

Accountability for torture in Syria – Sweden's role in the struggle against impunity

Podiumsdiskussion

20.02.2019, 18:00 Uhr

Medelhavsmuseet
Fredsgatan 2, Stockholm, Sweden

Torture, enforced disappearances and executions of political opponents, journalists, and other civilians are only some of the crimes committed by the government of Syria's president Bashar al-Assad...

Law versus Power

Buchpräsentation

06.02.2019, 19:00 Uhr

Wolfgang Kaleck, ECCHR's founder and General Secretary is presenting his new book LAW VERSUS POWER – Our Global Fight for Human Rights in the US and Berlin. 

Wolfgang Kaleck, best known as Edward...

Berlin

"Law versus Power" – Buchvorstellung Wolfgang Kaleck

Buchpräsentation

06.02.2019, 19:00 Uhr

Denkerei
Oranienplatz 2, 10999 Berlin

Im Februar erscheint Law versus Power, die englische Übersetzung von Wolfgang Kalecks Mit Recht gegen die Macht. In dem Buch beschreibt der Gründer und Generalsekretär des ECCHR, warum und wie er...

Berlin

Fünf Jahre nach den tödlichen Push-Backs von Ceuta: Die spanisch-marokkanische Grenzpolitik heute

Podiumsdiskussion

04.02.2019, 18:30 Uhr

European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
Zossener Str. 55-58 (Aufgang D), 10961 Berlin

Am 6. Februar 2014 töteten spanische Beamt_innen der Guardia Civil mindestens 15 Flüchtende und Migrant_innen bei brutalen Push-Backs (völkerrechtswidrige Zurückweisung) an der spanisch-marokkanischen...

Archiv

weiterlesen