Rom

Italien: Welche Rolle spielen Behörden und Rüstungsfirmen bei den Bombenangriffen der saudi-arabischen Koalition im Jemen?

Konferenz

18.04.2018, 11:00 Uhr

Associazione della Stampa Estera in Italia – Sala Conferenze
Via dell’Umiltà, 83/C – Roma


Im Jemen wütet seit 2015 ein Krieg, bei dem bereits zehntausende Zivilist_innen ums Leben gekommen sind. Einheiten der Bevölkerungsgruppe der Huthi kämpfen gegen die Truppen, die Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi unterstützen und gegen das Militärbündnis von Hadis Schutzmacht Saudi-Arabien. Das Land erlebt eine humanitäre Krise und einen Krieg, in dem alle Konfliktparteien Menschenrechtsverletzungen begangen haben und begehen. Hauptursache für die Opfer unter der Zivilbevölkerung sind die zehntausenden Luftangriffe des Bündnisses um Saudi-Arabien, die die Vereinten Nationen als Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht bezeichnen.

Doch trotz der Berichte die verheerenden Auswirkungen des bewaffneten Konflikts auf die Zivilbevölkerung im Jemen liefert Italien weiter Waffen an Mitglieder des von Saudi-Arabien geführten Militärbündnisses. Es stellt sich die Frage, ob Italien (a) gegen das Gesetz 185/1990, das Waffenexporte an „Staaten, die an bewaffneten Konflikten beteiligt sind“, verbietet; (b) gegen den Gemeinsamen Standpunkt der EU zur Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern und (c) gegen das internationale Waffenhandelsabkommen verstößt.

Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) wird gemeinsam mit seiner jemenitischen Partnerorganisation Mwatana Organization for Human Rights und Rete Disarmo aus Italien juristisch intervenieren, damit die Rolle Italiens bei Waffenexporten nach Saudi-Arabien sowie die strafrechtliche Verantwortung aller beteiligten Behörden und Unternehmen untersucht wird.

Details zu diesem juristischen Schritt werden auf der Pressekonferenz präsentiert von:

Bonyan Gamal, Mwatana Organization for Human Rights
Francesco Vignarca, Rete Italiana per il Disarmo
Linde Bryk, ECCHR
Francesca Cancellaro, Kanzlei Gamberini

Die Veranstaltung findet auf Englisch und Italienisch mit Konsekutivübersetzung statt.
Wir freuen uns, Sie bei der Pressekonferenz zu begrüßen und bitten um Anmeldung per Mail an segreteria@disarmo.org bis zum 17. April 2018 (Bitte beachten Sie, dass wir keine Anmeldungsbestätigungen verschicken).

Den Haag

European arms exports and the case of Yemen: How to hold governments and corporate actors accountable for contributing to armed conflicts?

Podiumsdiskussion

12.12.2019, 18:30 Uhr

The Hague Humanity Hub
Fluwelen Burgwal 58, 2511 CJ Den Haag, Niederlande

European arms exports are regulated by domestic law, the European Common Position on arms export controls and the Arms Trade Treaty. These legal frameworks prohibits arms exports to countries where...

Archiv

weiterlesen