Berlin

Blacklisted: Targeted Sanctions, Preemptive Security and Fundamental Rights

Buchpräsentation

10.12.2010, 00:00 Uhr

Blacklisted setzt sich kritisch mit den auf die Finanzierung des Terrorismus abzielenden Sanktionen ('targeted sanctions') der Vereinten Nationen und der EU nach dem 11. September auseinander. Die Listen sind formal darauf ausgerichtet, ökonomische Aktivitäten von terroristischen Gruppierungen zu unterbinden, indem deren Mitglieder kriminalisiert und ihr Zugang zu finanziellen Mitteln eingeschränkt wird. Die Listen wurden aber angesichts ernster rechtlicher Bedenken insbesondere vor dem Europäischen Gerichtshof stark angegriffen und auch wissenschaftlich und politisch wegen zunehmender Zweifel an ihrer Legalität und Effektivität kritisiert.

In der Publikation wird darauf hingewiesen, dass die Politik des 'blacklisting' sich momentan in einer Krise befindet. Die Autoren setzten sich mit den Empfehlungen von Martin Scheinin, dem UN-Beobachter für Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus und Verfasser des Vorwortes, auseinander, der dafür eintritt, dass die Listen abgeschafft werden sollten.

Professor Amir Attaran wird den Bericht aus kanadischer Perspektive kommentieren. Er wird auch auf mögliche Strategien zum juristischen und öffentlichkeitswirksamen Vorgehen gegen die Gesetzmäßigkeit des Listenregimes eingehen, die momentan in Kanada entwickelt werden. Mit Wolfgang Kaleck, Gavin Sullivan und Ben Hayes sowie Professor Amir Attaran (University of Ottawa, Kanada)

Den Haag

European arms exports and the case of Yemen: How to hold governments and corporate actors accountable for contributing to armed conflicts?

Podiumsdiskussion

12.12.2019, 18:30 Uhr

The Hague Humanity Hub
Fluwelen Burgwal 58, 2511 CJ Den Haag, Niederlande

European arms exports are regulated by domestic law, the European Common Position on arms export controls and the Arms Trade Treaty. These legal frameworks prohibits arms exports to countries where...

Archiv

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