Thema

Sexualisierte Gewalt

Viele internationale Verträge und Gerichtshöfe haben verschiedenen Formen sexualisierter Gewalt in Konflikten als schwere Verbrechen kodifiziert. Dennoch spiegelt sich das Ausmaß dieser Gewalt in den Verurteilungen nicht wieder. Hierfür gibt es viele unterschiedliche Gründe, die in Gesetzestexten, in Verfahrensvorschriften sowie im tatsächlichen Umgang mit Überlebenden sexualisierter Gewalt zu suchen sind.

Das ECCHR setzt sich hiermit auseinander und will internationales Recht sowie nationales Recht nutzen, um diese Straflosigkeit zu bekämpfen. Die UN-Frauenrechtskonvention, Normen des internationalen Strafrechts und Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zur Frauen, Frieden und Sicherheit sehen eine Vielzahl von Maßnahmen vor, die genutzt werden können, um eine effektive Strafverfolgung vor nationalen aber auch internationalen Gerichten zu gewährleisten.

Chile

Colonia Dignidad: Führungsriege der Sekte gehört auch in Deutschland vor Gericht

Colonia Dignidad

Die 1961 von dem Deutschen Paul Schäfer gegründete Colonia Dignidad war ein festungsartiges Siedlungsareal in Chile. Die Siedlung war jahrzehntelang Ort schwerster Menschenrechtsverletzungen. Für diese Verbrechen müssen ehemalige Führungsmitglieder der Colonia Dignidad auch in Deutschland belangt werden.

Demokratische Republik Kongo

Erster Prozess nach dem Völkerstrafgesetzbuch

Bewaffneter Konflikt

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die beiden gebürtigen Ruander Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni im Kongo-Krigesverbrecherprozess zu Freiheitsstrafen verurteilt. Tatbestand waren Beihilfe an Kriegsverbrechen gemäß und Rädelsführerschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.

Kolumbien

Sexualisierte Gewalt im kolumbianischen Konflikt

Bewaffneter Konflikt

Der kolumbianische Staat verwehrt den Frauen Schutz vor sexualisierten Verbrechen und den Zugang zu Recht, die er laut nationaler und internationaler Gesetze gewährleisten muss. Deswegen hat das ECCHR eine Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof gegen Kolumbien eingereicht.

Philippinen

Sexuelle Sklaverei während des Zweiten Weltkrieges muss entschädigt werden

Sexualisierte Gewalt

Das ECCHR ünterstützt die Forderung nach einer individuellen Entschädigung der philippinischen Überlebenden sexueller Gewalt, sog. 'Trostfrauen', während des zweiten Weltkrieges. Die systematische Versklavung von Frauen durch japanische Soldat_innen stellte bereits damals einen Verstoß gegen internationales Recht dar.

Sri Lanka

Sri Lanka – Kriegsverbrechen und sexualisierte Gewalt

Bewaffneter Konflikt

Seit der Endphase des Bürgerkriegs in Sri Lanka arbeitet das ECCHR zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit hochrangiger Militärs für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie zu sexualisierter Gewalt gegen Frauen im Norden und Osten des Landes.

Sri Lanka

Sexualisierte Gewalt in Sri Lanka

Bewaffneter Konflikt

Sri Lanka muss seine internationalen Verpflichtungen im Kampf gegen geschlechterspezifische Diskriminierung einhalten. Dazu muss das Land seine Gesetzgebung in Einklang mit der UN-Frauenrechtskonvention bringen.

Tschetschenien

Straffreiheit für Gewalt gegen Frauen in Tschetschenien

Sexualisierte Gewalt

'Halboffizielle' Bekleidungsvorschriften durch tschetschenische Behörden schränken Frauen in ihrer Kleiderwahl ein. Übergriffe auf Frauen, die diesen Vorschriften nicht folgen, werden in Tschetschenien nicht ausreichend ermittelt.