Intro
Wer den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer und die Stacheldrahtzäune nach Europa auf sich nimmt, hat viel Leid erlebt. Krieg, Verfolgung und Elend zwingen Menschen, ihr Land zu verlassen. Doch Gewalt und Not enden nicht an den Außengrenzen der Europäischen Union und auch nicht entlang der Fluchtwege durch Europa. Im Gegenteil: Systematisch werden Geflüchtete und Migrant*innen bei sogenannten Pushbacks zurückgeschoben, oft mit massiver Brutalität. Nicht Schutz und Hilfe bestimmen die europäische Migrations- und Asylpolitik, sondern Abwehr und Abschottung.
Um Geflüchtete und Migrant*innen abzuwehren, setzen die europäischen Staaten elementare Flüchtlings- und Menschenrechte außer Kraft. Die Betroffenen sind faktisch rechtlos gestellt. Der Zugang zu einem Verfahren, in dem sie ihre individuellen Verfolgungsgründe vortragen oder Rechtsschutz beantragen könnten, wird ihnen verweigert. Die Verantwortlichen für Pushbacks und gewaltsame Übergriffe bleiben bisher straflos. Gemeinsam mit Betroffenen kämpft das ECCHR für das grundlegende Recht, Rechte zu haben, das auch Geflüchteten und Migrant*innen zusteht.
