Sri Lanka - Bewaffneter Konflikt - Kriegsverbrechen

Sri Lanka – Kriegsverbrechen und sexualisierte Gewalt

Sri Lanka - Bewaffneter Konflikt - Kriegsverbrechen

Sri Lanka – Kriegsverbrechen und sexualisierte Gewalt

Seit der Endphase des Bürgerkriegs in Sri Lanka 2009 arbeitet das ECCHR zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit hochrangiger Militärs für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie zu sexualisierter Gewalt gegen Frauen im Norden und Osten des Landes. Allein die Schlussoffensive der sri-lankischen Armee gegen die Rebellengruppe Tamil Tigers (LTTE) von Ende 2008 bis Mai 2009 kostete nach Berichten der Vereinten Nationen über 70.000 Zivilisten das Leben. Frauen und Mädchen wurden im Verlauf und in der Folge des Bürgerkrieges immer wieder Opfer sexualisierter Gewalt.

Der Fall

Im Mai 2015 gab es einen schweren Rückschlag für den Aufarbeitungs- und Versöhnungsprozess in Sri Lanka: Die neue sri-lankische Regierung berief Generalmajor Jagath Dias zum Generalstabschef (Army Chief of Staff). Jagath Dias war von Ende 2009 bis 2011 stellvertretender Botschafter Sri Lankas in Deutschland, der Schweiz und dem Vatikan. Er wurde aufgrund von dem Vorwurf, er sei für Kriegsverbrechen in der Endphase des Bürgerkriegs in Sri Lanka verantwortlich, abberufen. Das ECCHR hat die Anschuldigungen gegen Dias 2011 in einem umfangreichen Dossier dokumentiert. Konkret wird dem General vorgeworfen, bei dem Kampf gegen die LTTE, als Kommandeur der 57. Division unter anderem für Angriffe auf Zivilist_innen in Schutzzonen sowie den Beschuss von Krankenhäusern, religiösen Stätten und humanitären Einrichtungen verantwortlich zu sein.

Kontext

In Sri Lanka findet bislang keinerlei effektive rechtliche Aufarbeitung der begangenen Kriegsverbrechen, wie etwa dem massiven Beschuss von zivilen Schutzzonen und Krankenhäusern, oder der zahlreichen Fälle sexualisierter Gewalt statt. Für die zivilen Todesopfer und mutmaßlichen Völkerstraftaten wurde bislang niemand zur Rechenschaft gezogen. Präsident Maithripala Sirisena hatte nach seiner Amtsübernahme im Januar 2015 angekündigt, sich für die Aufklärung der schweren Kriegsverbrechen einzusetzen: Mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft wollte er dafür ein unabhängiges außergerichtliches nationales Gremium schaffen. Im April 2012 wich er von dieser Ankündigung jedoch bereits zurück. Er stellte klar, dass das Gremium nicht der Strafverfolgung, sondern allein der Wahrheitsfindung dienen werde und für diese keine internationale Hilfe nötig sei.

Das ECCHR fordert bei der Akkreditierung von Diplomat_innen aus Sri Lanka künftig Vorwürfen von internationalen Verbrechen bereits im Verfahren der Visaerteilung für diplomatisches Botschaftspersonal ernsthaft nachzugehen, notfalls auch durch eigene Vorermittlungen der zuständigen Strafverfolgungsbehörden.

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Glossar

Ein Dossier ist eine sortierte Sammlung von Dokumenten, die zusammen mit anderen Akten z.B. bei einem Gerichtsverfahren eingereicht werden können.
Kriegsverbrechen sind schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, die in bewaffneten Konflikten begangen werden.
Als sexualisierte Gewalt bezeichnet man aggressive Handlungen mit geschlechtlichem Bezug, die ohne Einwilligung der Betroffenen stattfinden.
UN-Sonderberichterstatter_innen werden durch ein Mandat der Vereinten Nationen bestimmt und arbeiten ehrenamtlich zu einem ausgewählten Bereich.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind Verstöße gegen das Völkerrecht, die durch systematische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung gekennzeichnet sind.
Das Völkerrecht ist die Rechtsordnung, die die Beziehung zwischen Staaten bzw. Völkerrechtssubjekten regelt.

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