Peru - Bergbau - Glencore

Rohstoffabbau in den Anden: Beschwerden und Klagen gegen Schweizer Firma Glencore, die Schweiz und Peru

Peru - Bergbau - Glencore

Rohstoffabbau in den Anden: Beschwerden und Klagen gegen Schweizer Firma Glencore, die Schweiz und Peru

Bergbauprojekte in Afrika, Asien und Lateinamerika führen nicht selten zu Umweltschäden, Vertreibungen und sozialen Konflikten. Oft werden die Rechte der lokalen Bevölkerung dem Profit von Unternehmen geopfert. Das belegen zahlreiche Einzelfälle, die das ECCHR gemeinsam mit seinen Partnerorganisationen aus Argentinien, Peru, Kolumbien, Mexiko, Bolivien, Deutschland und der Schweiz in einer Reihe von Workshops analysiert hat. Ein Beispiel dafür ist die Kupfermine Tintaya Antapaccay in Peru. Betreiber der Mine ist ein lokales Tochterunternehmen der Glencore plc aus der Schweiz, die weltweit größte im Rohstoffhandel tätige Unternehmensgruppe. Die benachbarten Gemeinden der Mine klagen schon lange über Wasserverschmutzung durch Schwermetalle und damit verbundene Gesundheitsprobleme. Glencore weist jede Verantwortung für die Schäden zurück. Die Untersuchungen der peruanischen Behörden zu den Ursachen machen keine Fortschritte ebenso wenig Maßnahmen gegen die Schäden. Als die lokale Bevölkerung 2012 deswegen demonstrierte, schlug die Polizei den Protest blutig nieder, zwei der Demonstranten starben.

Der Fall

Im Mai 2015 reichte das ECCHR gemeinsam mit den Betroffenen sowie den Organisationen Multiwatch aus der Schweiz, Derechos Humanos sin Fronteras und CooperAcción aus Peru ein Gutachten beim UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Wasser und bei der UN-Arbeitsgruppe zu transnationalen Unternehmen ein. Die Organisationen forderten die UN-Expert_innen auf zu prüfen, ob Peru, die Schweiz und Glencore die Verpflichtungen verletzen, die die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte vorsehen. Unterdessen sind die Betroffenen vor Gericht gezogen. Gemeinsam mit der peruanischen Organisation Instituto de Defensa Legal (IDL) reichten sie 2015 eine verfassungsrechtliche Klage ein, die mittlerweile in zweiter Instanz der Corte Superior de Justicia in Cusco vorliegt. Die Bauern verlangen von den Behörden den Schutz ihrer Gesundheit und Umwelt.

Kontext

Peru und die Schweiz sind verpflichtet zu verhindern, dass Unternehmen aus und in ihren Ländern Gewässer verschmutzen. Glencore hat die Verantwortung, sicherzustellen, dass seine Geschäfte keine Menschenrechte, wie die Rechte auf Wasser und Gesundheit, verletzen. Die Schweiz reagierte prompt auf die Beschwerde bei der UN: Im Juni 2015 erklärte sich der Schweizer Bundesrat grundsätzlich bereit, eine internationale Studie zu unterstützen, um die mögliche Verantwortung von Glencore für die Umweltschäden zu untersuchen. Vorausgesetzt, die Regierung von Peru strebe dies auch an. Glencore verweigert weiter jegliche Verantwortung für die Umwelt- und Gesundheitsschäden rund um seine Mine in Peru. Die Regierung in Peru reagierte nach Informationen des ECCHR und seiner Partnerorganisationen auf das Angebot aus der Schweiz nicht.

Themen

Glossar

Ein Amicus Curiae Brief ist ein Schriftsatz an ein Gericht, mit dem man eine rechtliche Stellungnahme einreicht.
Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte wurden verabschiedet, um den menschenrechtlichen Standard der Unternehmensverantwortung zu verbessern.
UN-Sonderberichterstatter_innen werden durch ein Mandat der Vereinten Nationen bestimmt und arbeiten ehrenamtlich zu einem ausgewählten Bereich.

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