Sexualisierte Gewalt in Sri Lanka

Das ECCHR hat auf der 48. Sitzung des UN-Ausschusses zur Beseitigung der Diskriminierung der Frauen (CEDAW Committee) Anfang 2011 ein Gutachten zur Vorhersehbarkeit sexualisierter Gewalt in Konflikten in Bezug auf Sri Lanka vorgestellt. In dem Gutachten werden neue rechtliche Wege gefordert, um Täter zur Verantwortung zu ziehen, und die UN ersucht, in ihrem Kampf zur Einhaltung von Menschenrechten / Frauenrechten zu berücksichtigen, dass sexualisierte Gewalt in Konflikten weit verbreitet ist.
 
Das ECCHR hat sich zudem im Juni 2012 an drei UN-Sonderberichterstatter sowie an eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen gewandt und diese aufgefordert, weitere Ermittlungen zur Situationen der Frauen und Mädchen im Norden und Osten Sri Lankas durchzuführen. Sri Lanka muss angehalten werden, seine internationalen Verpflichtungen einzuhalten und vor allem das Antiterrorismusgesetz (PTA) in Einklang mit der UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW-Konvention) bringen. Das Gesetz erleichtert es Polizei- und Militärangehörigen, grundlos Leibesvisitationen und Durchsuchungen durchzuführen. Diese gehen oftmals einher mit sexuellen Belästigungen und geschlechtsspezifischer Gewalt.

Debatte / Publikationen

Das ECCHR stellte seine Studie zur strafrechtlichen Verantwortung von Kriegsverbrechen während einer begleitenden Veranstaltung zur 15. Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen in Genf vor. Die Dossiers des ECCHR in den Fällen Dias und Silva fanden breite Berücksichtigung in Fernsehbeiträgen und Zeitungsartikeln in Deutschland, der Schweiz und Großbritannien. Es wurden zudem mehrfach Gespräche auf diplomatischer Ebene und mit Parlamentariern und Parlamentarierinnen geführt.
 
Über die Situation der Frauen im Norden Sri Lankas berichtete das ECCHR auf begleitenden Veranstaltungen der 19. und 22. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen sowie dem CEDAW-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf und dem Europäischen Parlament in Brüssel. Zudem fanden öffentliche Veranstaltungen zu diesem Thema in Berlin statt.
 
Die Studie der Vereinten Nationen über rechtliche Verantwortung in Sri Lanka unterstützte das ECCHR durch die Einreichung von zwei Zeugenaussagen.