Keine Rechte, keine Chance für unbegleitete Minderjährige an der Spanisch-Marokkanischen Grenze

An der Landgrenze zu Marokko in Melilla nimmt Spanien unbegleitete minderjährige Flüchtende fest und schiebt sie kurzerhand ab – ohne jegliches Verfahren und ohne Beachtung der besonderen Schutzbedürftigkeit als Minderjährige. Das dokumentiert ein Video vom Sommer 2014, das die völkerrechtswidrige Zurückschiebung (auch „Push-Back“ genannt) eines unbegleiteten Kindes am Grenzzaun von Melilla zeigt.
 
Die spanische Regierung versichert zwar, dass Kinder den automatischen Push-Backs nicht ausgesetzt werden; doch die Praxis (die seit 2005 angewendet und auch als „hot returns“, „devoluciones en caliente“ oder „rechazos en frontera“ bezeichnet wird) kennt offensichtlich keine Ausnahmen.

UN-Kinderrechtsauschuss prüft Beschwerde eines zurückgeschobenen Minderjährigen aus Mali

In einem ähnlichen Fall wie in dem Video unterstützt das ECCHR die individuelle Beschwerde (communication) gegen Spanien, die ein Kooperationsanwalt im Namen des unbegleiteten Minderjährigen D.D. im Jahr 2015 beim UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes einreichte. Die Beschwerde ficht die unrechtmäßige Rückschiebung D.D.s von Spanien nach Marokko an und fordert die fundamentalen Rechte unbegleiteter Minderjähriger an den Grenzen der Europäischen Union (EU) ein.
 
Im Juni 2017 entschied der Ausschuss, die Zulässigkeit der Beschwerde zusammen mit ihrer Begründetheit (welche Rechte der UN-Kinderrechtskonvention verletzt wurden) zu prüfen.

Fallbeschreibung (Eng): Die Rückschiebung des 14-Jährigen D.D. von Spanien nach Marokko

ECCHR Case Report - D.D. v Spain CRC 20170728.pdf (88,6 KiB)