Strafverfolgung von Menschenrechtsverbrechen in Syrien

 
Folter und Exekution von Zivilisten, gezielte Bombardierung von zivilen Einrichtungen und Wohngebieten, – das sind nur einige der Völkerrechtsverbrechen, die alle Parteien im bewaffneten Konflikt in Syrien seit 2011 begangen haben und weiter begehen. Syrische Aktivist_innen dokumentieren die schweren Menschenrechtsverbrechen seit Jahren, um eines Tages die Täter und Verantwortlichen vor Gericht zu bringen.
 
Im März 2017 reichten sieben Folterüberlebende aus Syrien und die Rechtsanwälte Anwar al-Bunni und Mazen Darwish gemeinsam mit dem ECCHR beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe eine Strafanzeige gegen hochrangige Mitglieder des syrischen Geheimdienstsapparats ein. Im September 2017 reichte das ECCHR als weiteren Schritt, gemeinsam mit der Gruppe um den ehemaligen Mitarbeiter der syrischen Militärpolizei „Caesar“ beim GBA eine weitere Strafanzeige gegen hochrangige Funktionäre der syrischen Geheimdienste und Militärpolizei wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen ein.             

 

Unter anderem mit der Unterstützung von al-Bunni und Darwish hat das ECCHR seither weitere Strafanzeigen wegen Völkerrechtsverbrechen, verübt durch den syrischen Luftwaffengeheimdienst in Folteranstalten, wie dem Militärgefängnis Saydnaya, eingereicht.

 

Folter unter Assad: Überlebende stellen beim Generalbundesanwalt Strafanzeige gegen syrische Geheimdienstchefs

Konferenz des ECCHR und der Heinrich-Böll-Stiftung: Rechtliche Aufarbeitung von Völkerrechtsverbrechen in Syrien

Am 8. November 2017 hat das Syrian Center for Legal Researches & Studies (SCLSR), Syrian Center for Media and Freedom of Expression (SCM) und das ECCHR, in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung und Amnesty International Deutschland, Folterüberlebende, Aktivisten und Experten aus Syrien, sowie der nationalen und internationalen Ebene, darunter Catherine Marchi-Uhel, Leiterin des UN International Impartial Independent Mechanism Investigating Serious Crimes in Syria (IIM) - nach Berlin eingeladen.

Rechtliche Aufarbeitung von Völkerrechtsverbrechen in Syrien (Englisch: Teil 1/2)

Rechtliche Aufarbeitung von Völkerrechtsverbrechen in Syrien (Englisch: Teil 2/2)

Konferenz des ECCHR und der Heinrich-Böll-Stiftung: Rechtliche Mittel und Wege gegen die Straflorien geschaffen werden?

Mit Folterüberlebenden, Anwälten und Aktivisten aus Syrien sowie internationalen juristischen und politischen Experten loteten das ECCHR und die Heinrich-Böll-Stiftung am 2. März 2017 in drei Podiumsdiskussionen aus, welche rechtlichen Mittel und Wege im Kampf gegen die Straflosigkeit in Syrien aktuell möglich sind.

Verbrechen, Täter und Verantwortliche im syrischen Konflikt (Englisch)

Das Weltrechtsprinzip als Mittel zur Strafverfolgung der Menschenrechtsverbrechen in Syrien (Englisch)

Überlebende, Anwälte und Aktivisten berichten aus Syrien (Englisch)